Nach Parteiveranstaltung geschlagen

Grünen-Politiker nach Angriff: „Hassbotschaften haben stark zugenommen“

Der Grünen-Politiker Rolf Fliß wurde am Donnerstag von Unbekannten angegriffen.

Nach einer ganzen Reihe von Übergriffen gegen Wahlhelfer und Politiker verschiedener Parteien in den vergangenen Tagen, bildet der Angriff auf den SPD-Spitzenkandidaten in Sachsen, Matthias Ecke, den traurigen Höhepunkt politisch motivierter Gewalt. Ecke wurde am Freitagabend in Dresden beim Plakatieren angegriffen und schwer verletzt. Vier Unbekannte schlugen auf den 41-Jährigen ein, sodass er operiert werden musste, wie Polizei und Partei am Samstag mitteilten. Minuten zuvor hatte laut Polizei vermutlich dieselbe Gruppe bereits einen 28-jährigen Wahlkampfhelfer der Grünen ebenfalls beim Plakatieren angegriffen und verletzt.

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17-Jähriger stellt sich nach Angriff auf SPD-Politiker
Ein 17-jähriger Jugendlicher hat bei der Polizei gestanden, den SPD-Politiker Matthias Ecke angegriffen zu haben.

Einen Tag zuvor wurde Essens dritter Bürgermeister, der Grünen-Politiker Rolf Fliß ebenfalls angegriffen. Im Interview mit der Wochenzeitung „Zeit“ spricht der Politiker darüber, wie er die Attacke erlebt hat – und warum er nicht daran denkt, sich von derartigen Übergriffen einschüchtern zu lassen. Fliß war am Donnerstag nach einer Parteiveranstaltung in der Stadt unterwegs, dabei kam es aus einer Personengruppe heraus zunächst zu hitzigen Worten.

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Angriff auf Grünen-Politiker kam aus dem Nichts

Im Gespräch mit der Zeitung erinnert er sich an die unmittelbare Situation der Tat: „Das kippte auf einmal mehr oder weniger spontan, ansatzlos, ohne erkennbaren Grund. Wir wurden als Grüne übelst beschimpft. Eine inhaltliche Auseinandersetzung gab es nicht. Plötzlich bekam ich – für mich völlig unerwartet – einen Prankenschlag mitten ins Gesicht“, berichtet er.

Fliß habe nach eigener Aussage noch am Tag drauf Kopfschmerzen gehabt. Doch darüber hinaus zeigt sich der erfahrene Kommunalpolitiker unbeeindruckt. „Wenn ich das Gefühl hätte, dass ich Nachsorge und Hilfe bräuchte, würde ich einfach zu einem unserer Feuerwehrseelsorger gehen und wüsste mich da in besten Händen.“

Angriffe auf Politiker und Parteien in Sachsen nehmen zu – welche Parteien es trifft

Nicht nur im Wahlkampf schlägt die Wut auf Politiker und Parteien in Sachsen immer öfter in Gewalt um. Eine Auswertung zeigt, auf wen die Attacken besonders massiv zugenommen haben.

Hälfte der Angriffe auf Politiker trifft die Grünen

Auffällig ist, dass sich beinahe die Hälfte der Angriffe gegen Politiker der Grünen richtet. Das erlebt auch Fliß so, und er hat dafür eine Erklärung. Es hänge damit zusammen, dass die Grünen den Menschen nicht versprechen würden, dass alles bleibe, wie es ist. Klimawandel, Wirtschaftskrise – die Gesellschaft müsse sich anpassen und die Grünen stünden für den Wandel, so der Politiker.

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Die damit einhergehenden Ängste und Unsicherheiten müsse man den Menschen nehmen. „Wandel ist auch eine Chance, etwas zum Besseren zu verändern. Aber damit sind wir Grünen eben auch anstrengender als andere.“

Der Grüne sieht in der Gewalt kein klassisches Ost-Problem. Durch den Strukturwandel im Ruhrgebiet, mit dem Niedergang des Bergbaus und der Stahlverarbeitenden Industrie „scheint jetzt etwas zu kippen“, so Fliß. „In der Nachbarstadt Mülheim etwa ist das Haus des Ratsherrn Axel Hercher mit Farbbeuteln beschmissen worden. Ich kenne Fahrzeuge, die mit Scheiße eingeschmiert worden sind“, berichtet er. „Ich selbst hatte im Briefkasten von der Nationalen Jugend Deutschlands mal Kondome, weil ich zum ausgewählten Kreis derjenigen gehören würde, die sich nicht vermehren sollten.“ Vor allem Hassbotschaften hätten stark zugenommen.

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Grünen-Politiker Fliß will sich nicht einschüchtern lassen

Von der Gewalt einschüchtern lassen, das kommt für Fliß nicht infrage. Auf die Frage, ob es ihm in Zukunft schwerer fallen wird, sich auf Bürgergespräche einzulassen, entgegnet der Grünen-Politiker: „Nein, überhaupt nicht. Ich bin da völlig unbeeindruckt.“ Die Welle der Solidarität aus ganz Deutschland sei so überwältigend, dass es eher eine Ermutigung sei, so weiterzumachen wie bisher. „Ich liebe mein Bürgermeisteramt über alles und lasse mir meine Bürgernähe nicht nehmen.“

RND/oda