Führungskrise: Neue Grünen-Spitze sortiert sich
Berlin. Der bisherige Bundesschatzmeister der Grünen, Frederic Carpenter, kandidiert erneut für diesen Posten. Damit ist nur noch die Frage offen, wer sich um das Amt des Politischen Bundesgeschäftsführers bewirbt. „Ich trete als Bundesschatzmeister an, um unsere Partei sicher durch den Bundestagswahlkampf zu führen“, schreibt Carpenter in einem Brief an die Partei, der dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. „Dabei will ich im Austausch mit den Landes- und Kreisverbänden unsere Partei stärken und meinen Beitrag für ein starkes Wahlergebnis leisten.“
Neben der finanziellen Absicherung des Bundestagswahlkampfes stellt Carpenter anhaltende Hilfen für angeschlagene ostdeutsche Landesverbände in Aussicht. „Unsere Landesverbände in Brandenburg und Thüringen stehen nach den Landtagswahlen vor der Herausforderung, dass ihnen die Finanzierung wegbricht“, heißt es in dem Schreiben. „Sie wissen nicht, wie sie die Arbeit in ihren Geschäftsstellen und in der Fläche aufrechterhalten sollen. Wir werden sie in der aktuellen Situation nicht allein lassen. Im Gegenteil: Wir werden über die bisherigen Mechanismen des gemeinsamen Solifonds hinaus finanzielle Unterstützung aus dem Haushalt der Bundespartei bereitstellen. Es ist von hoher Bedeutung für unser Land und für uns als gesamte Partei, dass dort weiter für grüne Werte und Lösungen geworben wird.“ Die Grünen in Brandenburg und Thüringen hatten den Wiedereinzug in die Landtage bei den zurückliegenden Wahlen verpasst.
Großteil des Bundesvorstands zurückgetreten
Gemeinsam mit den Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour war der übrige Bundesvorstand nach einer Serie von Wahlniederlagen zurückgetreten. Um den Vorsitz beim Parteitag Mitte November in Wiesbaden bewerben sich nun die Bundestagsabgeordneten Franziska Brantner und Felix Banaszak sowie das Basismitglied Philipp Schmagold. Die bisherigen stellvertretenden Parteivorsitzenden Pegah Edalatian und Heiko Knopf gehen abermals ins Rennen.
Somit ist einstweilen lediglich unklar, wer für das Amt des Politischen Bundesgeschäftsführers antritt. Sven Giegold, beamteter Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, hat Ambitionen. Allerdings gibt es gegen seine Kandidatur Widerstände, dem Vernehmen nach nicht zuletzt von Giegolds Chef, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Nach RND-Informationen will der linke Flügel der Partei, der den Posten Parteikreisen zufolge besetzen darf, an diesem Wochenende eine Entscheidung treffen. Wahlkampfmanager, das steht so gut wie fest, wird der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Andreas Audretsch.