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Urkundenfälschung: Ermittlungen gegen AfD

Die Staatsanwaltschaft Hannover führt aktuell ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Fälschung von Wahlunterlagen sowie der Urkundenfälschung im Zusammenhang mit der Kommunalwahl. Konkret wird Personen aus dem AfD-Kreisverband vorgeworfen, in Hameln Unterstützer-Unterschriften gefälscht zu haben, um auf den Wahlzettel zu gelangen. Ob es auch Auswirkungen auf die Wahl zum Kreistag gibt, ist unklar.

Ausgangspunkt der Ermittlungen war ein Hinweis des Gemeindewahlleiters, der die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden in der vergangenen Woche über Unregelmäßigkeiten informierte. In Hameln beabsichtigt die AfD, in allen Wahlbereichen zur Wahl anzutreten. Diesbezüglich wurden der Wahlleitung die erforderlichen Unterschriften vorgelegt. Im Rahmen der vorgeschriebenen Überprüfung ergaben sich allerdings Verdachtsmomente, so die Polizei:_ Einige der eingereichten Unterschriften könnten möglicherweise nicht von den vermeintlichen Unterstützern selbst stammen, sondern gefälscht worden sein.

Die Staatsanwaltschaft Hannover führt aktuell ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Fälschung von Wahlunterlagen sowie der Urkundenfälschung im Zusammenhang mit der Kommunalwahl. Konkret wird Personen aus dem AfD-Kreisverband vorgeworfen, in Hameln Unterstützer-Unterschriften gefälscht zu haben, um auf den Wahlzettel zu gelangen. Ob es auch Auswirkungen auf die Wahl zum Kreistag gibt, ist unklar.

Ausgangspunkt der Ermittlungen war ein Hinweis des Gemeindewahlleiters, der die Polizeiinspektion Hameln-Pyrmont/Holzminden in der vergangenen Woche über Unregelmäßigkeiten informierte. In Hameln beabsichtigt die AfD, in allen Wahlbereichen zur Wahl anzutreten. Diesbezüglich wurden der Wahlleitung die erforderlichen Unterschriften vorgelegt. Im Rahmen der vorgeschriebenen Überprüfung ergaben sich allerdings Verdachtsmomente, so die Polizei:_ Einige der eingereichten Unterschriften könnten möglicherweise nicht von den vermeintlichen Unterstützern selbst stammen, sondern gefälscht worden sein.

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