weather-image
11°

Bürgermeister-Wahl: Warum zwei Tage den Unterschied machen

Eigentlich ist dieser Termin noch fast ein Jahr hin: Mit dem 27. Februar 2020 endet offiziell auch die erste Amtszeit von Bürgermeister Hartmut Büttner. Er soll sich am 27. Oktober der Wiederwahl stellen. Doch um ein Haar hätte Bad Münder dieses Jahr einen Super-Wahltag erlebt – mit zwei Urnengängen am 26. Mai.

Foto: dpa
zett2

Autor

Christian Zett Redaktionsleiter zur Autorenseite

Wie es so ist in der Behördenwelt, steckt hinter der Terminsuche ein Gesetz mit einem langen Namen: in diesem Fall das Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz. Das legt, jetzt mal unbürokratisch zusammengefasst, folgendes fest: Wer wie Büttner für acht Jahre ins Amt gewählt wurde, dessen Nachfolger muss innerhalb von sechs Monaten vor Ende der Amtszeit bestimmt werden.

Heißt in Bad Münders Fall: Frühestens könnte die Wahl schon am 28. August stattfinden – beziehungsweise, weil der dieses Jahr ein Mittwoch ist, am darauffolgenden Sonntag, 1. September. Nun kommt aber die Europawahl ins Spiel: Denn das Gesetz räumt den Kommunen ausdrücklich die Möglichkeit ein, Wahltermine aufeinander abzustimmen. Hintergrund sind in erster Linie die Möglichkeit, Kosten zu sparen und die Hoffnung, die Wahlbeteiligung so anzuheben. Dafür dürfen die Gemeinden die Sechs-Monats-Frist sogar noch mal um drei Monate reißen: Büttner, der wieder antreten will, müsste sich nach hinten raus dann erst spätestens am Sonntag, 24. Mai 2020 zur Wahl stellen. Und bliebe gut drei Monate länger kommissarisch im Amt.

Oder aber die Wahl würde noch einmal drei Monate nach vorne gelegt. Frühester theoretischer Termin in diesem Fall: der 28. Mai, zwei Tage nach der Europawahl. Ein Dienstag zwar – aber wäre die Frist nur zwei Tage länger, würde man mit einer Punktlandung auf dem 26. Mai landen.

Könnte man das? Klares Nein aus dem Innenministerium: Die gesetzlichen Wahlvorschriften „sind zwingend einzuhalten, weil man sonst eine Wahlanfechtung riskiert“, so ein Sprecher. Der für Wahlen zuständige Stadt-Mitarbeiter Tobias Pischel weist ebenfalls darauf hin, dass schon die Drei-Monats-Frist eine Ausnahme für mehr terminliche Flexibilität darstelle. Ende Mai bestehe auch kein zeitlicher Zusammenhang mehr zur erst im Februar auslaufenden Amtszeit Büttners.

Es gebe außerdem durchaus Kommunen, die ihre eigenen Direktwahlen fristgerecht auf den 26. Mai hätten legen können: „Aber sie haben sich dagegen entschieden“, sagt Pischel. Zumindest auf Stade trifft das nicht zu: Dort muss sich die amtierende Bürgermeisterin und frühere Rathauschefin in Bad Münder, Silvia Nieber, am 26. Mai erneut dem Wähler stellen.



Weiterführende Artikel
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    Telefon: 05041 - 78932
    E-Mail: redaktion@ndz.de
    Anzeigen
    Telefon: 05041 - 78910
    Geschäftsanzeigen: Anzeigenberater
    Abo-Service
    Telefon: 05041 - 78921
    E-Mail: vertrieb@ndz.de
    Abo-Angebote: Aboshop

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt