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Wie geht es weiter mit der SPD?

SPRINGE. Seit 1965 ist er in der SPD – und dass da auch Nostalgie im Spiel ist, daraus macht Jürgen Trotte keinen Hehl. Er spricht von Willy Brandt, von der Aufbruchstimmung in Partei und Land vor rund 40 Jahren, die SPD als Arbeiterhochburg. Und jetzt?

Werden in Zukunft noch mehr Ortsvereine zusammengelegt? Foto: dpa
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Christian Zett Redaktionsleiter zur Autorenseite

Trotte hat gegen die Große Koalition gestimmt, das sagt er gestern ganz offen.

„Klar hat die SPD ein paar Positionen durchgesetzt“, findet der langjährige Gewerkschafter im früheren AEG- und Philips-Werk (heute Nordeon). „Aber für vier Jahre reicht mir das nicht.“ Er fürchtet, die Große Koalition werde „wieder dahinplätschern. Und am Ende leidet die SPD darunter“. Dass sich die Partei in der Regierungsarbeit erneuert, „da zweifle ich noch ein bisschen dran“, sagt Trotte. Wichtig sei dafür „anderes Personal, frische Gesichter“ – und mit denen meint er nicht Olaf Scholz oder Andrea Nahles. Überhaupt, die Jugend: Mit ihm, ist Trotte überzeugt, hätten vor allem jüngere mit Nein gestimmt. „Die haben gesehen, wie sich die Unterschiede zwischen CDU und SPD immer mehr vermischt haben. Und die wollen wieder eine Mitte-Links-Partei.“

Die will Matthias Miersch auch – zumindest lässt das sein Vorsitz der „Parlamentarischen Linken“ innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion vermuten. Miersch ist aber, anders als Trotte, ein Befürworter der Großen Koalition. Er war gestern „erleichtert“ – und freute sich über die „große Beteiligung“. Die SPD müsse nun neben der Regierungsarbeit ihr Profil schärfen – auch „jenseits der Alltagsthemen“. Wichtige Fragen seien aus seiner Sicht die Zukunftsfähigkeiten der sozialen Sicherungssysteme wie die Rente, aber auch die Frage, wie viel der Staat künftig leisten solle – und wie er dafür ausgestattet würde.

Die heimische SPD-Landtagsabgeordnete Kerstin Liebelt ist ebenfalls froh – auch wenn sie die Große Koalition zunächst eher kritisch gesehen habe. Dass die SPD nun Schaden nehme, glaubt sie nicht: „Das wäre eher der Fall, wenn wir es nicht gemacht hätten. Bei Neuwahlen hätten wir uns momentan eingraben können.“ Der Springer SPD-Chef Eberhard Brezski sieht in der gestrigen Abstimmung „eine Wahl zwischen Pest und Cholera“ – und pocht wie Miersch auf die Evaluierung nach zwei Jahren. Dass sich die Partei nun mit breiter Beteiligung erneuere, sei wichtiger, als die Frage der Koalitionsbeteiligung. Es gelte, für die Fragen des 21. Jahrhunderts sozialdemokratische Antworten zu finden: „Was heißt die Digitalisierung für unsere Sozialsysteme, für die Arbeit, für Bildungspolitik?“

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