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Vorbereitungen zur Bundestagswahl laufen

SPRINGE. Für die meisten Bürger dürfte sie noch zu weit entfernt sein, als dass sie ihre Gedanken beherrscht. Mitarbeiter im Springer Rathaus hingegen hält sie sie schon jetzt in Trab: die Bundestagswahl.

Die Briefwahlstelle, eingerichtet in der Feuerwache, öffnet drei Wochen vor der Abstimmung zum 19. Bundestag.

Autor:

JANA GRUBE

„Die Vorbereitungen laufen“, sagt Werner Mosch von der Stadt mit Blick auf den Urnengang am 24. September. Derzeit sei man dabei, die Wahlvorstände einzuberufen. Die ersten Einladungen hätten ihre Empfänger bereits erreicht. Jetzt heißt es abwarten, wer zu- oder urlaubsbedingt respektive aus beruflichen Gründen absagt. Gerade wegen dieser potenziellen Ausfälle erfordere das eine gewisse Vorlaufzeit. Engpässe bei Wahlhelfern sieht der Ordnungsamtsleiter nicht. Er spricht von „eingeschworenen Teams“, viele meldeten sich freiwillig.

„Gebrauchen können wir zwar immer welche. Wir sind aber in der glücklichen Situation, dass wir diesmal weniger Leute benötigen, als wir in unserem Pool haben“, benennt er den entscheidenden Vorteil einer überregionalen Wahl. Bei Kommunalwahlen können beispielsweise viele nicht helfen, weil sie selbst zur Wahl stehen. Auch das Auszählen sei erheblich umfangreicher und erfordere deutlich mehr Personal.

Darüber hinaus hakt die Stadt nach, ob die Räumlichkeiten, die bisher als Wahllokale fungierten, erneut zur Verfügung stehen. Zudem rechnet Mosch schon bald mit den ersten Anträgen auf Wahlplakatierungen und -Infostände.

Die Stadt erteilt dafür die allgemeine Erlaubnis. Die sei aber nicht an einen festen Platz gekoppelt. „Plakate dürfen zum Beispiel keine Verkehrszeichen abdecken“, schränkt der Leiter des Ordnungsamts ein. Hängen dürfe die Parteiwerbung frühestens sechs Wochen vor der Wahl. Interessant: Wer es nicht schafft, sich die Dokumente für eine Briefwahl rechtzeitig vor dem Start des Ferienfliegers zu besorgen, kann dennoch wählen.

Mosch: „Wir schicken die Unterlagen auch in den Urlaubsort hinterher.“ Das Risiko des Abhandenkommens oder eines verspäteten Eintreffens liege dann allerdings nicht bei der Stadt. Der Antrag auf Sendung des Briefwahlmaterials sei auch formlos möglich. Die Briefwahlstelle, eingerichtet in der Feuerwache, öffnet drei Wochen vor der Abstimmung zum 19. Bundestag. Dort können die Unterlagen direkt abgeholt werden.

Aller Voraussicht nach in 38 Wahlbezirken können die Springer Bürger abstimmen. Die Aufteilung obliegt der Stadt selbst, sie richtet sich nach der Zahl der Wahlberechtigten. Die steht allerdings noch nicht fest, betont Mosch. Stichtag ist erst der 13. August – der 42. Tag vor der Wahl. An diesem Tag sind alle bei der Meldebehörde gelisteten Personen, die ein Kreuz machen dürfen, in das Wählerverzeichnis einzutragen. Zum Vergleich: Bei der Bundestagswahl 2013 waren 23 425 Springer aufgerufen, wählen zu gehen. Letztlich, so Mosch, sei es eine Bundestagswahl wie jede andere auch.



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