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Vorbereitungen für die wiederkehrenden Beiträge

SPRINGE. Drei Tage lang haben sich Vertreter der Stadt kurz vor der Weihnachtpause mit zwei Beratern getroffen, um die ersten Details zu den vom Rat beschlossenen wiederkehrenden Beiträgen festzuzurren. Ein Ergebnis: Die kleinsten Siedlungen werden vom neuen System wohl ausgespart.

Foto: Archiv/Mischer
Mischer

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Ralf T. Mischer Redakteur zur Autorenseite

Etwa in Dahle, Wülfinghausen oder der Samke-Siedlung müssten die Anlieger dann weiterhin nach dem bisherigen System zahlen.

Finanziell könnte das die Betroffenen aber auch entlasten, vermutet auch Bürgermeister Christian Springfeld: Hätte man – je nach Situation vor Ort – aus den kleinen Gebieten eine eigene Abrechnungseinheit gebildet, wäre der Anteil der Anlieger an den Gesamtkosten nach dem neuen System wohl höher.

Wie mit den großen Ortsteilen verfahren wird, steht im Detail noch nicht fest: Knackpunkt war hier, ob etwa Springe oder Bennigsen entlang der Bahnlinie in zwei Abrechnungsgebiete aufgeteilt werden. In Völksen und Altenhagen I gelte es, die gleiche Frage mit Blick auf die Unterteilung durch die Bundesstraße zu klären.

Nun sollen die Berater ihre Erkenntnisse so schnell wie möglich schriftlich festhalten und entsprechende Empfehlungen für Bildung der Gebiete aussprechen. Auch die aus ihrer Sicht geeigneten Beitragssätze müssen die beiden Fachleute schon einmal benennen.

Bis Mitte Januar werden die Ergebnisse laut Stadt der Verwaltung und den Fraktionen vorliegen – ebenso wie ein erster Entwurf der neuen Gebührensatzung. Am 24. Januar ist dann eine Gesprächsrunde mit Stadt, Experten und Ratsfraktionschefs geplant. Parallel arbeitet die Stadt intern bereits an den ersten Erhebungen von Grundstücken und anderen Flächen, die später für die genaue Berechnung der Beiträge benötigt werden.

Die neue Software soll ebenfalls in den ersten Wochen des neuen Jahres zur Verfügung stehen – sie ist wie das gesamte Beitragssystem niedersachsenweit Pionierarbeit. Mit ihr soll die Abrechnung erfasst und verarbeitet werden. Und zwar möglichst so, dass durch das neue System möglichst wenig Aufwand für die Verwaltung entsteht.

Dass es in Niedersachsen bislang noch keine wiederkehrenden Beiträge gibt, macht die Sache nicht unbedingt einfacher. Das Programm, das die Stadt jetzt gekauft hat, wird in anderen Bundesländern bereits genutzt: etwa in Rheinland-Pfalz. Dort sind die Regeln aber nicht identisch mit jenen in Springe. Deshalb muss die Software angepasst werden. Verwaltungsmitarbeiter, überwiegend aus dem Tiefbauamt, sind derzeit damit beschäftigt, die dafür nötigen Daten zu liefern.

25 000 Euro hat die Software für die Abrechnung bisher gekostet. Ursprünglich war gut das Doppelte dafür veranschlagt worden. Das Programm soll sich nahtlos in die bisherige Software-Architektur der Verwaltung eingliedern. Heißt: Die bereits vorhandenen Anwendungen sollen sich bestens mit der neuen verstehen.

„Viele andere Kommunen in Niedersachsen schauen nun auf uns“, sagt Springfeld. Deshalb möchte er, dass die Abrechnungssoftware bestens läuft und der Verwaltung die Arbeit erleichtert.

Der Bürgermeister lässt nach wie vor durchblicken, dass er kein Freund der von SPD und CDU durchgesetzten wiederkehrenden Beiträge ist – versichert aber gleichzeitig, man betreibe die Arbeiten ernsthaft: „Wenn wir schon ein solches System einführen müssen, dann machen wir auch das Beste draus.“

Man strebe im Rathaus „ein hochmodernes und hocheffizientes System mit maximaler Automatisierung an“ – und hoffe, dass sich Erfahrungen aus anderen Bundesländern auf Niedersachen übertragen lassen.



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