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Veranstaltungen: Springer Feuerwehren dürfen auch Straßen sperren

Was es immer schon mal gab, ist jetzt offiziell geregelt: Springes Feuerwehrleute dürfen bei Veranstaltungen Straßen absperren. Sie müssen aber nicht.

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Marita Scheffler Redakteurin zur Autorenseite

Das war schon immer so – auch wenn aus heutiger Sicht die rechtliche Grundlage gefehlt hat: Die Ortsfeuerwehren sperren, wenn es nötig ist, bei Laternenumzügen oder Dorffesten die Straße ab. Der Stadtrat hat jetzt eine Sonderregelung verabschiedet, nach der diese „Verkehrsregelung durch die Freiwillige Feuerwehr“ den kommunalen Segen erhält.

„In der Vergangenheit gestaltete sich die Absicherung von Festumzügen, Laternenumzügen und vergleichbaren Veranstaltungen zeitweilig problematisch, weil eine Verkehrsregelung durch Beschilderung erhebliche Kosten und Aufwand verursachte und polizeiliche Verkehrsregelungsmaßnahmen aufgrund der hohen Einsatzbelastung und knappen personellen Ressourcen vor Ort nicht in ausreichendem Maße gewährleistet werden konnten“, heißt es in der Vorlage, die jetzt einstimmig den Stadtrat passiert hat.

Im Juni wurde das Niedersächsische Brandschutzgesetz so angepasst, dass die Feuerwehren die Verkehrsregelung übernehmen können, „soweit hierfür Polizeivollzugskräfte nicht oder nicht rechtzeitig ausreichend zur Verfügung stehen“. Das, was die Springer Ortsfeuerwehren schon immer und gut gemacht haben, wird damit landesweit Praxis – wenn die örtliche Politik zustimmt. Die Brandschützer sind aber ausdrücklich nicht verpflichtet, sich für Umzüge einspannen zu lassen. Und der Einsatz ist auch abrechnungsfähig. Andererseits soll er Veranstaltungen erleichtern. Laut Springer Ordnungsamt unterstützt das heimische Polizeikommissariat die neue Regelung und will demnächst eine Schulung für die Ortsfeuerwehren anbieten. 




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