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Stadt informiert Bad-Betreiber über Pläne

SPRINGE. Alle Bäder unter einem Dach – dieses Vorhaben von Stadt und Stadtwerken soll diese Woche ein bisschen konkreter werden. Gleichzeitig betont Bürgermeister Christian Springfeld: „Es ist noch nicht entschieden!“

Bald in Stadtwerke-Hand? Das städtische Hallenbad. Foto: Archiv
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Christian Zett Redaktionsleiter zur Autorenseite

Hinter dem etwas sperrigen Arbeitstitel „Bäder-Querverbund“ verbirgt sich die Idee, neben dem Hallenbad auch die drei Freibäder in Eldagsen, Bennigsen und Altenhagen I künftig von einer Bäder-GmbH unter dem Dach der Stadtwerke Springe zu versammeln. Die GmbH würde dann nicht nur die Zuschüsse für die Freibäder zahlen, sondern auch das Defizit fürs Hallenbad ausgleichen – und: Sie würde die vier Bäder betreiben, Investitionen tätigen.

Details müssten im Laufe des Verfahrens noch ausgearbeitet werden. Doch aus Sicht der Verantwortlichen wäre die ganze Sache das, was man in der Wirtschaft als „Win-Win“ bezeichnet: Die Stadt könnte die Ausgaben für alle Bäder aus ihrem Haushalt streichen; immerhin allein an Zuschüssen mehr als 650 000 Euro im Jahr. Die Stadtwerke erhoffen sich wiederum steuerliche Vorteile. Am Mittwoch dieser Woche soll es ein nichtöffentliches Treffen mit den Verantwortlichen der Bäder geben. Springfeld betont, er habe die städtischen Hallenbad-Mitarbeiter schon vor Bekanntwerden der Pläne Ende 2018 persönlich informiert: „Der Gedanke, auch die Übertragung der Freibäder an die Stadtwerke zu prüfen, hat sich dann erst im Laufe der Debatte ergeben.“

Die Freibadbetreiber, die die Einrichtungen als Vereine beziehungsweise GmbH (Bennigsen) von der Stadt übernommen hatten, sollen bei der Veranstaltung dabei sein – genau wie Ratsmitglieder. Ebenfalls anwesend: der Vertreter einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, der die rechtlichen Hintergründe des Vorhabens erläutern soll. Außerdem wollen die Stadtwerke Hameln – Gesellschafter der Stadtwerke – erklären, wie ein solches Konzept in der Praxis aussehen kann. Um das Projekt dann tatsächlich umzusetzen, erklärt Springfeld, wäre zunächst eine Einigung der Stadtwerke-Gesellschafter notwendig. Das sind neben Stadt und Stadtwerke Hameln auch BS Energy aus Braunschweig und das französische Unternehmen Veolia. Danach würde dann der Rat einen entsprechenden Beschluss fällen müssen.

Wichtig sei ihm bei all dem, so der Bürgermeister, „dass sich für die handelnden Personen vor Ort möglichst gar nichts ändert“. Die Umorganisation sei „ein formales Konstrukt“. Klares Ziel: den Haushalt entlasten und den Stadtwerken Steuern sparen. Vorstellbar seien auch die aus Eldagsen angeregten Kooperationen untereinander – etwa ein gemeinsamer Einkauf, aber auch die einheitliche Betreuung der Technik über den Alltagsbetrieb hinaus.

Aufgekommen war das intern schon länger debattierte Thema während der Haushaltsgespräche im vergangenen Jahr. CDU und SPD hatten gefordert, die eigentlich vorgesehene, bislang aber kaum genutzte Gewinnausschüttung der Stadtwerke, durchzuführen, um mehr Geld in die Stadtkasse zu spülen. Bislang hatte man im Rat und Rathaus mit Verweis auf anstehende Investitionen darauf verzichtet. Sollte die Politik nun doch diesen Schritt gehen, so Springfeld, dann „ist es natürlich schöner, auf den Gewinn keine Steuern zu zahlen, weil man ihn mit den Bäderverlusten verrechnen kann“. Die Alternative sei, Steuern auf den Gewinn zu zahlen und dann auch noch die Verluste im Haushalt stehen zu haben.



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