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Springer Verwaltung will Hallengebühren rechtfertigen

SPRINGE. Die Stadt will dem Gericht beweisen, dass die Höhe der Sportstättennutzungsgebühr angemessen ist. Am Mittwoch haben die Verwaltungsspitzen ein Papier entwickelt, das in den kommenden Tagen beim Amtsgericht eingereicht werden soll.

Für die Nutzung der Hallen müssen die Sportvereine in Springe Geld an die Stadt zahlen. FOTO: BERTRAM / GRAFIK: MODLER
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Saskia Helmbrecht Redakteurin zur Autorenseite

Wie berichtet, landete der Streit zwischen der Stadt und dem Tischtennis-Club-Springe vor zwei Wochen erneut vor Gericht. Der TTC hat zeitweise die von der Stadt erhobene Miete zur Nutzung der Sporthallen noch nicht bezahlt. Ein Urteil sprach die Richterin am 6. Juli nicht aus und das mündliche Verfahren wurde wiedereröffnet.

Das Amtsgericht verlangt von der Stadt, die Höhe der erhobenen Gebühr zu rechtfertigen. „Jetzt werden wir eine Übersicht geben“, sagt Vize-Rathauschef Clemens Gebauer. Zum einen habe die Verwaltung in dem Schriftsatz dargestellt, welche Gebühren andere Kommunen erheben, um so darzustellen, dass die Höhe der Miete in Springe im Vergleich zu anderen Orten durchaus vertretbar sei. Zum anderen habe man in dem Text den Aufwand dargestellt. Heißt: Wieviel die Stadt eigentlich pro Jahr in die Unterhaltung der Sporthallen investiert. Fazit: „Wir haben 250 000 Euro jährlich an Aufwendungen, 50 000 Euro tragen die Vereine dazu bei – und das Geld ist zweckgebunden und fließt damit in die Hallen“, erklärt Gebauer.

Die städtischen Mitarbeiter wollten das schriftliche Urteil abwarten, das am Montag im Rathaus angekommen sei, um den genauen Wortlaut des Beschlusses schwarz auf weiß zu haben und darauf das Schreiben ans Amtsgericht auszurichten. Zwei Tage später, am Mittwoch, hätte sich Gebauer mit Fachbereichsleiterin Hanna Kahle zusammengesetzt und den Schriftsatz aufgesetzt. „Der Beschluss lautet, dass ein Zahlungsanspruch besteht, allerdings soll jetzt die Billigkeit geklärt werden.“ Demnach habe das Gericht keine Zweifel an der grundsätzlichen Erhebung der Miete, sondern wolle lediglich die Höhe erneut ausloten und prüfen. „Die Stadt stellt jetzt dar, dass es nicht unbillig ist.“ Die Verwaltung wolle das selbst darstellen und kein teures Gutachten dafür in Auftrag geben. So könnten die Mitarbeiter darstellen, wie die Verwaltung die Höhe ermittelt hat und warum die angemessen sei.

Konkret geht es in dem Streit um eine Summe von rund 600 Euro, die der TTC bislang nicht gezahlt hat. Die Gebühr wäre für den Zeitraum Juli 2016 bis Januar 2017 fällig geworden.



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