weather-image
19°

Springe bekommt mehr Geld vom Land dank des Finanzausgleichs

SPRINGE. Die Deisterstadt kann sich über einen unerwarteten Geldsegen aus der Landeskasse freuen: 9 99 4000 Euro fließen aus dem kommunalen Finanzausgleich für 2017 ins Stadtsäckel.

Unter den Regionskommunen steht Springe in Sachen Finanzausgleich im Mittelfeld bei der Höhe der Zuwendungen. GRAFIK: MODLER
Mischer

Autor

Ralf T. Mischer Redakteur zur Autorenseite

Das sind 4,4 Prozent mehr als im Vorjahr. Der Geldsegen dürfte den Kämmerern im Rathaus ziemlich gelegen kommen. Für einen ausgeglichenen Haushalt reicht es aber trotzdem nicht.

Das sagt die Stadt

„Die Steigerung der Zuweisungen um vier Prozent ist natürlich erfreulich – aber nicht umwerfend“, sagt Springes Allgemeiner Vertreter Gerd-Dieter Walter nicht zuletzt mit Blick auf die durchaus angespannte Haushaltslage der Deisterstadt: Im aktuellen Haushaltsentwurf ist ein Fehlbetrag von immerhin 4,5 Millionen Euro einkalkuliert worden. Diese Summe würde sich um die unerwarteten Mehreinnahmen entsprechend verringern. Heißt: Die Planer rechnen vorläufig mit einem Defizit von 4,1 Millionen Euro. All diese Kalkulationen sind aber mit Vorsicht zu genießen, denn erfahrungsgemäß kommen kurz vor der Abrechnung noch etliche Überraschungen auf die Kämmerer zu – sowohl in positiver als auch in negativer Hinsicht.

Zu den besonders schwer vorab zu kalkulierenden Faktoren gehört etwa die Gewerbesteuer. Die hat in der Vergangenheit sowohl mit großen, nicht erwartbaren Mehreinnahmen, als auch mit Mindereinnahmen aufgewartet – und den Haushalt dadurch manches Mal durcheinandergewirbelt. Großen Einfluss hat ein Kämmerer darauf nicht.

Walter betont in dem Zusammenhang, dass die Stadt „systembedingt veranlasst“ sei, „die Einnahmenseite vorsichtig zu schätzen“. Heißt also, dass die Einnahmen bewusst gering gerechnet werden. Fallen sie unerwartet höher aus, wird das Defizit kleiner. Sollten sie wider Erwarten noch geringer ausfallen, wird die Lücke nicht ganz so groß. „Bislang sieht die Entwicklung der Gewerbesteuer allerdings recht gut aus“, sagt Walter.

Abgerechnet wird aber, und das ist häufig das Problem, erst am Schluss. Und wenn es bei einem der großen Unternehmen in Springe Probleme auf der Gewinnseite gibt, bekommt das die Stadt häufig zuletzt mit.

Das steckt dahinter

Da ist der kommunale Finanzausgleich schon um einiges verlässlicher. Geplant wurde der Zuschuss im Haushaltsentwurf aber mit null Euro – Prognosen sind einfach zu schwierig. Und im Vergleich zu etlichen anderen Kommunen in der Region – und auch zur Region selbst – profitiert Springe recht gut von den neuen Berechnungen der Ausgleichszahlungen: 348 Euro pro Einwohner erhält Springe aus dem Geldumverteilungstopf. 281 Euro bekommt die Region.

Die Nachbarkommunen Pattensen (158 Euro) und Wennigsen (257 Euro) sehen ebenfalls, auf die Einwohner umgerechnet, weniger Geld pro Kopf.

Das bekommen andere Städte

Generell gesagt, dient der Finanzausgleich dazu, die Finanzkraft der Kommunen untereinander anzugleichen – und auch strukturell eher schwächeren Regionen durch die Zuweisungen finanziell unter die Arme zu greifen. Dabei soll er gewährleisten, dass eine arme Gemeinde am Ende nicht besser gestellt ist als eine vor dem Finanzausgleich reichere Kommune. Das macht die Berechnung der Zuweisungen zu einer Wissenschaft für sich, die für Außenstehende wenig transparent ist.

Dann ist der Haushalt Thema

Deshalb wird die Veröffentlichung der Zahlen zum Finanzausgleich auch im Springer Rathaus immer wieder mit Spannung erwartet. Auf die Agenda kommen diese und alle anderen Haushaltskennziffern dann wieder während der nächsten Sitzung des Finanzausschusses.

Dessen Mitglieder tagen, sommerferienbedingt, erst wieder am Donnerstag, 21. September. Ihre Sitzung in der Aula des Otto-Hahn-Gymnasiums ist öffentlich.



Anzeige
Weiterführende Artikel
    Kommentare
    Kontakt
    Redaktion
    Telefon: 05041 - 78932
    E-Mail: redaktion@ndz.de
    Anzeigen
    Telefon: 05041 - 78910
    Geschäftsanzeigen: Anzeigenberater
    Abo-Service
    Telefon: 05041 - 78921
    E-Mail: vertrieb@ndz.de
    Abo-Angebote: Aboshop

    Keine Zeitung bekommen? Hier zur Zustell-Reklamation.
    X
    Kontakt