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SPD Springe: Die Angst vor der GroKo

„Wenn die große Koalition kommt, dann überlege ich mir, aus der SPD auszutreten!“ So reagiert ein langjähriges Parteimitglied auf die neueste Entwicklung in Berlin. Der SPD-Stadtverband hatte sich am Wochenende im Gasthof Krügers in Gestorf getroffen – auch, um das Wahljahr und dessen Nachwirkungen zu diskutieren.

Intensive Debatten: Mitglieder der Springer SPD bei ihrer Versammlung in Gestorf. FOTO: KRAUSE

Autor:

REINHOLD KRAUSE

Mit seiner Ablehnung stand der Genosse nicht alleine da: Viele der Versammlungsteilnehmer fürchten bei einer „GroKo“ ein weiteres Absinken der Sozialdemokraten (SPD) in der bundesweiten Wählergunst – bis zur Bedeutungslosigkeit.

Ortsvereinschef Eberhard Brezski zeigte sich zuvor mit dem Verlauf des Landtagswahlkampfes zufrieden: Nicht nur, dass die SPD mit Direktkandidatin Kerstin Liebelt der CDU nach langen Jahren wieder den Wahlkreis abgerungen hatte: Auch „Ministerpräsident Weil hat einen guten Wahlkampf gemacht“, lobte Brezski. Dass der Bundesvorsitzende Martin Schulz nach der Schlappe bei der Bundestagswahl zunächst den Gang in die Opposition angekündigt hatte, sei richtig gewesen, so Brezski. Er kritisierte gleichzeitig die aus seiner Sicht mangelnde Wahlkampforganisation der SPD während der Bundestagswahlkampfes.

Die wurmte auch Mitglied und Ex-Ratsherr Wolfgang Klemmt: „Die Erfolge der SPD werden nicht ordentlich publiziert; wir haben sowohl die kleinen Leute als auch den Bezug zum Wähler verloren und sind überdies nicht konsequent in unseren Aussagen geschweige denn im Handeln.“

Für Wolfgang König steht fest: „Wir dürfen uns jetzt nicht Bange machen lassen. Die CDU muss Vorschläge machen, wie sie mit einer Bundeskanzlerin Angela Merkel regieren will“. König kritisierte auch den Umgang unter den Parteien schon vor einer Sondierung: „Alexander Dobrindt von der CSU zerpflückt alle Vorschläge der SPD und versucht uns in die Ecke zu drängen. Die CDU benimmt sich wie ein Staubsauger und saugt alle Ideen auf, die SPD ist kein Mehrheitsbeschaffer – wir können nur verlieren!“

Aber auch perspektivisch gelte es für die SPD, sich neu aufzustellen: „Wir müssen wieder eine Partei der Kümmerer werden“ zitierte Hans-Georg Ahlers eine häufige Forderung auf die Frage Klemmts, wie sich die SPD in der nächsten Kommunalwahl in Springe von der CDU und den übrigen Parteien unterscheiden will.

Denn was in Berlin noch diskutiert wird, ist hier vor Ort inzwischen Fakt: Statt „großer Koalition“ nennen CDU und SPD ihre Zusammenarbeit im Rat eine „Zielvereinbarung“. SPD-Fraktionschef Bastian Reinhardt erklärte der Versammlung in Gestorf Aufbau, Sinn und Zweck des Dokuments. Und erntete Lob für die engagierte Arbeit, die dem Erstellen des Dokuments und der Prioritätenliste als tragendes Element vorausgegangenen war. Reinhardt betonte, mit der Liste solle der bestehende Investitionsstau behoben und es sollteb möglichst viele Projekte in den nächsten Jahren umgesetzt werden. Man erhoffe sich eine konstruktive Zusammenarbeit mit der Verwaltung. Das Ziel sei, nicht nur reagieren zu müssen, sondern aktiv zu planen und zu handeln. 78 Maßnahmen sind zur Zeit gelistet.

Terminlich haben sich die Sozialdemokraten auf das kommende Jahr vorbereitet: Am 16. Februar findet etwa in Völksen ein Informations- und Diskussionsabend über die Dichtigkeitsprüfung Kanalnetzes statt.



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