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Sittenverfall im Stadtrat?

SPRINGE. Sittenverfall im Stadtparlament: Im Rat haben mehrere Fraktionen den zusehends respektlosen Umgang der Ratsmitglieder untereinander und mit den Verwaltungsmitarbeitern beklagt.

Auch im Rathaus wächst der Unmut über den Umgang von Ratsmitgliedern mit Mitarbeitern der Stadt. Grünen-Fraktionschefin Ursula Schulz-Debor war erst kürzlich zurückgetreten – auch, weil ihr der Tonfall in der Politik missfiel. FOTOs: MISCHER
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Ralf T. Mischer Redakteur zur Autorenseite

Auch Bürgermeister Christian Springfeld ist der Meinung, dass Kritik an der Arbeit der Rathaus-Mitarbeiter und Beschimpfungen zunehmen – und dass die sachliche Ebene immer öfter verlassen werde. Er kündigt jetzt an, in Zukunft das Gespräch mit Ratsmitgliedern zu suchen, wenn einer von ihnen bei Sitzungen über das Ziel hinausschießt.

Das Thema haben am Donnerstagabend fast alle Fraktionschefs in ihren Haushaltsreden angesprochen – und wenn es nur ein frommer Wunsch vor dem Weihnachtsfest war.

Viele haben auch bedauernde Bemerkungen zum Rückzug Ursula Schulz-Debors gemacht. Die Grünen- Fraktionschefin hatte als Begründung für den Verzicht auf ihr Ratsmandat die „wenig wertschätzende, teilweise verletzende Art“ der Ratsmitglieder untereinander genannt.

Klaus Nagel (FDP) nahm den Rücktritt zum Anlass, eigens eine Erklärung zu verlesen: „Mehr von ihrer sachlichen Art hätte uns allen gut getan.“ Nagel sagte, dass einige hitzige Debatten einiger Ratskollegen auch auf Facebook weitergeführt würden – „teilweise in justiziabler Form; ich halte das für bedenklich“. Er schlug vor, dass der Rats- oder jeweilige Ausschuss-Vorsitz von der Möglichkeit Gebrauch machen solle, Mitgliedern bei „erneuten Fehlleistungen eine Rüge zu erteilen“.

Bürgermeister Christian Springfeld sagt, dass man in der Verwaltung „einigermaßen ratlos“ sei, wie man mit der direkten und teils respektlosen Art, mit der einige Ratsmitglieder mit Verwaltungsmitarbeitern sprächen, umgehen solle. „Wenn wir uns beschimpfen lassen müssen, teilweise unflätig, dann hinterlässt das schon Spuren.“

„Ich verwehre mich dagegen, dass ich hier diffamiert werde“: Mit diesen Worten hatte sich zuletzt beispielsweise Mitte September Springes Tiefbauamts-Chef Gerd Gennat im Fachausschuss gegen einen Vorwurf aus den Reihen der Politik gewehrt, er plane Straßen in einer „Luxus-Variante“.

Der Bürgermeister kündigt jetzt an, sich in solchen Fällen demonstrativ hinter seine Mitarbeiter zu stellen. Seine Argumentation: „Wir können in der Sache gern streiten. Aber wir dürfen dabei nicht vergessen, dass auf der anderen Seite Menschen stehen. Und die haben auch Gefühle“, so Springfeld.

Deshalb müsse man in jedem Fall respektvoll miteinander umgehen. Ansonsten befürchtet der Bürgermeister, dass sich seine Angestellten langfristig einen neuen Arbeitgeber suchen könnten: „Es gibt Mitarbeiter, die überlegen sich deswegen, ob sie noch bei der Stadt bleiben wollen.“



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