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Eigentlich wollte Springe vom Jugendamt-Urteil profitieren – doch jetzt muss die Stadt draufzahlen

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Springe. So schnell wird man vom Gewinner zum Verlierer: Wenn Springe wie geplant zum Ende des Jahres sein Jugendamt an die Region zurückgibt, dann wird das gestrige Urteil des Staatsgerichtshofs teuer. Dabei hatte sich die Stadt einst auf der Seite derer gewähnt, die von dem Rechtsstreit profitieren.

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Christian Zett Redaktionsleiter zur Autorenseite

Die Richter in Bückeburg wiesen gestern die Klage von elf Regionskommunen ab. Diese haben kein eigenes Jugendamt, beziehen dessen Leistungen von der Region und müssen deshalb seit dem Sommer 2012 eine erhöhte Umlage zahlen. Von der profitierte auch Springe – zuletzt mit gut 125 000 Euro im Jahr. Doch ohne eigenes Jugendamt gehört die Deisterstadt ab Januar zu den Kommunen, die zahlen müssen.

Die Höhe der Zusatzumlage richtet sich, genau wie die eigentliche Regionsumlage, nach der Steuerkraft der Kommunen. So muss etwa Barsinghausen rund 450 000 Euro zahlen, Gehrden 180 000 Euro, und Wennigsen 115 000 Euro. Springe müsste sich demnach wohl auf eine jährliche Summe von bis zu 200 000 Euro einstellen – unter dem Strich käme das allerdings immer noch günstiger, als weiter ein eigenes Jugendamt zu betreiben.

Bürgermeister Jörg-Roger Hische begrüßte das Urteil gestern denn auch mit gemischten Gefühlen. „Das ist klar in unserem Sinne“, sagt er. Trotzdem habe das Ziel des Schuldenabbaus Priorität: „Wir werden an unserer Absicht festhalten, das Jugendamt zurückzugeben.“

Dann werde Springe auch in den sauren Apfel beißen, „unseren Teil der Umlage bezahlen und nicht klagen“. Intern habe man bisher zusätzliche Kosten von 150 000 Euro „plus-minus“ errechnet. Betrachte man die geplanten Einsparungen in den kommenden Jahren, rechne sich die Rückgabe trotzdem.

Das Gericht hat indes in seinem Urteil einen wichtigen Punkt geklärt: Anders als bislang angenommen, dürfen sich auch mehrere kleine Kommunen ein Jugendamt teilen. Springe könnte sich demnach etwa mit Wennigsen zusammentun, wenn sich eine solche Kooperation rechnet.

Foto: Norbert Schnitzler



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