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SPD will trotzdem Schulen und Sporthallen sanieren / CDU fordert drastische Einsparungen

Schuldenberg wächst von 24 auf 31 Mio. Euro

Springe (mari). Der Schuldenstand der Stadt ist erheblich höher als bislang bekannt: Ende dieses Jahres wird sich das Minus auf 24,3 Millionen Euro belaufen. Ein Jahr später soll das Defizit nach aktuellen Berechnungen bei gigantischen 31 Millionen Euro liegen.


Trotz der Hiobsbotschaft warnt die SPD davor, Springe kaputt zu sparen. Die Sozialdemokraten wollen sogar 900 000 Euro mehr als von der Verwaltung geplant in die Hand nehmen, um öffentliche Gebäude zu sanieren. Möglich sei das dank der niedrigen Kreditzinsen, sagt Fraktionssprecherin Katrin Kreipe. „Wenn wir jetzt nichts machen, werden die Kosten sehr viel teurer werden. Wir müssen zukunftsorientiert und nachhaltig denken.“

Bei ihrer elfstündigen Klausurtagung am Wochenende in Altenhagen arbeiteten sich die Sozialdemokraten durch den Haushaltsentwurf 2011. Zeitgleich diskutierte die CDU in Gestorf. „Als wir von den zusätzlichen 7 Mio. Euro Schulden gehört haben, waren wir vollkommen perplex“, sagt Fraktionschef Jürgen Kohlenberg. „Wir haben unseren Augen nicht getraut.“

Die Unionsmitglieder hätten angesichts der Zahlen darauf verzichtet, Seite für Seite des Etatplans durchzublättern und kleine Summen zu streichen, sagt Kohlenberg. „Kleinkram bringt jetzt nichts mehr. Wenn wir so weitermachen, schieben wir in fünf Jahren 50 Mio. Euro Schulden vor uns her.“

Die Antwort der CDU auf die Finanzmisere ist eine ganz andere als die der SPD: Die Christdemokraten fordern die Verwaltung auf, die Haushaltsausgaben drastisch zu kürzen. Wo genau der Rotstift angesetzt werde, bleibe Bürgermeister Jörg-Roger Hische überlassen, so Kohlenberg. Unterm Strich müssten aber mindestens zehn Prozent gespart werden.

Für untragbar hält die CDU-Fraktion dennoch die geplante Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern. „Damit wird Springe ganz bestimmt nicht attraktiver“, betont Kohlenberg.

Wie kommt es zu den fehlenden 7 Mio. Euro im Haushaltsplan? Sie tauchen zwar in dem Zahlenwerk auf, allerdings stehen sie nicht in der schriftlichen Zusammenfassung, die Bürgermeister Hische in der Ratssitzung vorgelesen hat und an der sich die Politiker orientiert haben.

Der SPD geht es bei ihrem Investitionsplan vor allem um energetische Sanierungen, die sich mittelfristig amortisieren. Um die Kosten gering zu halten, sei es auch denkbar, dass ein privates Unternehmen die Arbeiten bezahlt, an das die Stadt dann quasi eine Miete zahlt („Contrating“). Kreipe: „Außerdem ist zu prüfen, ob Solar- oder Photovoltaikanlagen auf Dächern von öffentlichen Gebäuden errichtet werden können.“

Saniert werden sollen unter anderem die Sporthalle Alvesrode, der Boden des Sportzentrums Süd und die Glaswand der Grundschule Völksen. Außerdem hält die SPD ein Schutzgitter am Bahnübergang Bennigsen und neue Stühle für das Schulzentrum Süd (Aula) für unverzichtbar.



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