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Nach der Senkung geht es 2013 wieder rauf / Abgabe für Schmutzwasser bleibt vorerst stabil

Regenwassergebühr steigt um 18 Prozent

Springe (mf). Einstimmig hat der Finanzausschuss gestern Abend grünes Licht für die Festsetzung neuer Abwasserpreise gegeben. Danach bleiben die Schmutzwassergebühren auch in den kommenden zwei Jahren bei 2,73 Euro je Kubikmeter. Bei den Niederschlagsgebühren gilt die Preisstabilität hingegen nur noch die nächsten zwölf Monate. Ab 2013 klettert die Abgabe um sechs auf 40 Cent pro versiegeltem Quadratmeter – ein Plus von 18 Prozent.

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Dabei war der Preis hier vor zwei Jahren erst von 36 auf 34 Cent abgesenkt worden. Fachdienstleister Dieter Erdmann machte denn auch keinen Hehl daraus, dass das ständige Auf und Ab bei der Preiskalkulation den Bürgern nur schwer vermittelbar sei. Problem an der Sache: Die Abwassergebühren müssen laut Gesetz kostendeckend sein. Das heißt umgekehrt aber auch: Es dürfen keine Rücklagen gebildet werden, anfallende Überschüsse müssen durch Preisabschläge gleich wieder abgebaut werden – was derzeit noch passiert. Ende dieses Jahres sind noch 70 000 Euro in der Kasse, nächstes Jahr kommt es dann bereits wieder zu einer Unterdeckung.

Weil schon jetzt weitere Investitionen absehbar sind, muss anschließend gleich wieder an der Preisschraube gedreht werden. Oder wie Friedrich Woltmann (CDU) es formulierte: „Auf jede Senkung folgt leider wieder ein kräftiger Schluck aus der Pulle.“

Die Investitionen sind laut Erdmann vor allem erforderlich, um die noch längst nicht abgeschlossene Umrüstung des Abwassersystems vom Misch- aufs Trennsystem voranzutreiben. „Ich möchte keinem Hausbesitzer erklären müssen, warum infolge sich häufender Starkregenfälle immer wieder der Keller absäuft“, so der Tiefbauexperte.

Elke Thielmann-Dittert (Grüne) bescheinigte der Stadtverwaltung, über Jahre gute Arbeit geleistet zu haben. Denn bei allen Schwankungen seien die Abwassergebühren doch insgesamt recht stabil und vor allem in der Höhe moderat geblieben.

Mit einem nicht unerheblichen Investitionsbedarf rechnet der zuständige Fachdienst übrigens auch beim Gruppenklärwerk Eldagsen. 14 Jahre, nachdem die Anlage vollständig in Betrieb genommen wurde, seien Sanierungen beziehungsweise Erneuerungen der Technik absehbar. Viele Maschinen seien in Kürze abgeschrieben und hätte auch in technischer Hinsicht ihre kalkulierte Lebensdauer erreicht. Dank Hege und Pflege der Mitarbeiter sei die Kläranlage zwar noch voll funktionstüchtig, doch das könne sich von einem auf den anderen Tag ändern, machte Erdmann deutlich. Und dann könnten schnell Investitionen in Höhe von mehreren Millionen Euro fällig werden.



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