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Präsident Höptner aus Springe: Außenstellen-Modell in seiner Heimatstadt nicht mehr zeitgemäß

Rechnungshof will Finanzamt schließen

Springe. Kleine Finanzämter rechnen sich nicht und müssen deshalb geschlossen werden. Diese Forderung des Landesrechnungshofs betrifft Springe eindeutig: So winzig wie die Außenstelle am Deister ist kein anderes Finanzamt in Niedersachsen. Das Bittere: Der Präsident des Landesrechnungshofs wohnt in Springe.

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VON MARITA SCHEFFLer

Richard Höptner saß jahrelang für die SPD im heimischen Stadtrat. Er war schon damals ein Mann mit klaren Positionen, der nicht „Everybody’s Darling“ sein wollte. Er wisse, dass ihm einige Springer seinen Finanzamt-Sparvorschlag übel nehmen werden, sagt er denn auch jetzt: „Aber ich vertrete diese Meinung nicht nur, weil es mein Beruf ist, sondern auch aus persönlicher Überzeugung.“

Der Landesrechnungshof hat gerade seinen 146 Seiten umfassenden Jahresbericht vorgelegt. Ein entscheidender Passus widmet sich den Finanzämtern. Zeitnah sollten die neun kleinsten Häuser geschlossen werden, bis 2020 sogar 17. Wegen der modernen Technik sei dies möglich, ohne dass die Bürgernähe leide. Das Land habe bei der personellen Ausstattung der Behörden bislang weder den technischen Fortschritt noch den demografischen Wandel berücksichtig. Höptner: „Wir brauchen ein Konsolidierungskonzept.“

Der Name Springe wird zwar nicht explizit genannt. In der Aufzählung heißt es aber: „Es bestehen 57 Veranlagungsfinanzämter. Davon verfügt ein Finanzamt über eine Außenstelle. Die Finanzamtsgrößen variieren vom kleinsten Amt mit knapp über 70 bis zum größten mit über 400 Personen.“

Nach Ansicht des Rechnungshofes sind Dienststellen mit weniger als 200 Beschäftigten unwirtschaftlich – in dem historischen Gebäude an der Bahnhofstraße in Springe arbeiten sogar nur 50 Angestellte und Beamte.

Eine „sachgerechte Aufgabenerfüllung“ würde jedoch „eine Mindestanzahl an Bediensteten erfordern“, steht in dem Prüfbericht. „Nur bei hinreichend großen Arbeitsgebieten wird auch im Urlaubs- und Krankheitsfall die Vertretung gewährleistet. Außerdem sind Effizienzverluste zu erwarten, wenn die Personalzuweisung eines Bereichs sehr gering ist.“

Das heimische Finanzamt stammt noch aus der Zeit, als es den Altkreis Springe gab, erinnert Höptner. Das Gebiet wurde jedoch vor mehr als 40 Jahren aufgelöst. Das sei vielleicht bitter – aber Realität.



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