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Notbetreuung wird erweitert - für wen sie gilt

Die Notbetreuung in niedersächsischen Kindertageseinrichtungen und Schulen wird fortgesetzt und ausgeweitet. Doch es gibt Kritik von kommunalen Spitzenverbänden.

Das Kultusministerium teilte am Freitagabend mit, es solle Erweiterung insbesondere bei Härtefällen geben - mit Blick auf drohende Kindeswohlgefährdung, die Situation Alleinerziehender, die gemeinsame Betreuung von Geschwisterkindern sowie drohende Kündigung und erheblichen Verdienstausfall. 

Die erlaubten Berufszweige werden erweitertet: Demnach gilt die Notbetreuung etwa für die Bereiche Energieversorgung (etwa Strom-, Gas-, Kraftstoffversorgung), Wasserversorgung (öffentliche Wasserversorgung, öffentliche Abwasserbeseitigung), Ernährung und Hygiene (Produktion, Groß-und Einzelhandel), Informationstechnik und Telekommunikation (insbesondere Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze), Finanzen (Bargeldversorgung, Sozialtransfers), Transport und Verkehr (Logistik für die kritische Infrastruktur, ÖPNV), Entsorgung (Müllabfuhr) sowie Medien und Kultur, Risiko- und Krisenkommunikation. "Alle anderen Möglichkeiten einer Betreuung müssen aber vor der Möglichkeit der Inanspruchnahme ausgeschöpft worden sein". teilt das Land mit. Die Neuregelungen sollen demnach im Laufe der kommenden Woche vor Ort umgesetzt werden.

Städtetag: Notbetreuung "außer Kontrolle"

Kritik kommt bereits vom Niedersächsischen Städtetag, zu dem auch Springe und Bad Münder gehören: Die Notbetreuung gerate durch die Erweiterung "außer Kontrolle", die Kommunen stünden vor unlösbaren Problemen: Es sei "ab Montag rechtlich fast unmöglich, Eltern die Nachfrage auf einen Platz in der Notbetreuung zu verwehren", so der Städtetag.  Es sei "ein falsches und gefährliches Signal, am Freitagnachmittag ohne Abstimmung alle Dämme für die Notbetreuung in den Kitas und Schulen einzureißen".




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