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In der CDU brodelt es: Bürgermeister wirft Fraktionschef Arroganz vor / Zu wenig Lob für Arbeit?

Hische stellt Kandidatur im Jahr 2011 in Frage

Springe (mf). Die Stimmung zwischen Bürgermeister Jörg-Roger Hische und seiner Partei, der CDU, ist auf einem Tiefpunkt angekommen. Das gilt besonders für das Verhältnis zu Fraktionschef Wilfried Baxmann. In einer E-Mail hat Hische die Fraktion wissen lassen, „dass ich unter den sich jetzt abzeichnenden Voraussetzungen im Jahr 2011 nicht als CDU-Bürgermeisterkandidat zur Verfügung stehen werde“.

J.-Roger Hische

Seit Wochen gärt es hinter den Kulissen. Immer wieder sind Hische und Baxmann heftig aneinandergeraten – etwa bei den Themen Sportstättennutzung, Stadtwerke-Sponsoring und Schulpolitik.

In einem Briefwechsel der vergangenen Tage, der der NDZ vorliegt, redet der Bürgermeister nun Tacheles: Er komme mit der „häufig arroganten und belehrenden, zuweilen aggressiven und beleidigenden Art“ Baxmanns nicht mehr zurecht, heißt es darin wörtlich. Unter Hinweis auf die Gemeindeordnung erinnert Hische seine Parteifreunde außerdem daran, dass er als hauptamtlicher Bürgermeister nicht der Fraktion angehört „und nicht an Weisungen oder Aufträge des Vorsitzenden gebunden“ ist.

An anderer Stelle beklagt sich der Verwaltungschef darüber, in jeder Fraktionssitzung „in eine Rechtfertigungssituation gebracht“ zu werden. „Das liegt auch am Vorsitzenden“, so Hische weiter, „der ständig betont, dass er für 2011 einen anderen Kandidaten mit Wirtschaftsverstand aufstellen möchte.“

In seiner E-Mail lässt der Verwaltungschef durchblicken, dass er sich von seiner Partei zu wenig gelobt und unterstützt fühlt. „Wir haben als Stadt eine Menge erreicht – das wird leider von der Fraktion und von der CDU so gut wie nie betont.“

Wie konnte der Streit derart eskalieren? Auslöser ist ein im Zusammenhang mit der Altenhägener Schuldebatte verschickter Rundbrief der CDU-Stadtverbandsvorsitzenden Anette Henkels. Darin kritisiert sie unter anderem Hische. „Wie kann es sein, dass der Bürgermeister in einer so sensiblen Sache, die natürlich hochkochen musste, die Aussage trifft, er habe das ,im Rausgehen’ unterschrieben“, fragt Henkels mit Blick auf eine – inzwischen zurückgezogene – Verwaltungsvorlage, die auf eine Schließung des Standortes hinausgelaufen wäre. Die CDU-Chefin fordert in dem Papier eine grundsätzlich bessere Kommunikation zwischen Fraktion, Stadtverband und Verwaltung. Ihr Fazit: „Wir müssen einiges aufbereiten.“

Hische zeigte sich auf Anfrage „verwundert, dass dieser Briefverkehr an die Öffentlichkeit gespielt wurde“. „Ich werde das aber nicht in der Zeitung kommentieren“ – ihm sei an einer internen Klärung gelegen, so der Bürgermeister. Probleme habe er nur mit einigen wenigen Fraktionsmitgliedern, „die jedoch die schweigende Mehrheit dominieren“.

Henkels zeigte sich ebenfalls stinksauer über die gezielten Indiskretionen aus den eigenen Reihen. „Das ist wirklich das Allerletzte. Da muss ich mir überlegen, ob ich bei der nächsten Kommunalwahl überhaupt noch mal antrete.“ Fraktionschef Baxmann war für eine Stellungnahme nicht erreichbar.



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