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Haushaltsplus: Stadt plant trotzdem zurückhaltend

SPRINGE. Es ist schon ein kleines Ritual geworden: Die Stadt plant jeden neuen Haushalt mit einem deutlichen Millionenminus ein. Und das schrumpft dann übers Jahr hinweg zusammen. Gerade berechnet man im Rathaus die Ergebnisse des Jahres 2016.

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Christian Zett Redaktionsleiter zur Autorenseite

Tendenz laut Vize-Verwaltungschef Gerd-Dieter Walter: Gut möglich, dass am Ende sogar ein leichtes Plus steht. Bei der Politik wächst die Kritik. Trotzdem hält die Stadt an ihrer zurückhaltenden Finanzplanung fest.

SPD-Fraktionschef Bastian Reinhardt warf der Verwaltung unter anderem vor, die Unterschiede durch unrealistische Planungen von größeren Investitionen zu verursachen: Diese seien am Ende mit dem vorhandenen Personal kaum zu stemmen.

Es sei grundsätzlich empfohlene Praxis, Ausgaben und Einnahmen konservativ zu planen, hält Walter dagegen. Dass die zuletzt insbesondere von der SPD kritisierte Lücke zwischen Planung und Realität teils sehr groß sei (teils liegen die Unterschiede bei mehreren Millionen Euro), könne er nachvollziehen. „Die Unterschiede sind sehr hoch. Aber sie sind nicht zu hoch.“

Eine verfehlte Planung liege nur vor, wenn die Begründung für die große Lücke jedes Jahr gleich sei. Das habe eine umfassende Analyse aber nicht bestätigt: „Wir haben alle Haushaltspläne seit 2010 genau angeschaut.“ Ergebnis: Die Schlussbilanz sei meist „deutlich besser“ ausgefallen als geplant, „in Teilen übermäßig“, wie Walter einräumt. So waren es in den vergangenen Jahren immer mindestens 5 Millionen Euro, die die Stadt unter dem Strich besser dastand als geplant. Walter verweist jedoch auf ganz unterschiedliche Ursachen: So habe im Jahr 2014 mit einer großen, unerwarteten Gewerbesteuereinnahme die Lücke geschlossen – „ein Einzelfall“. 2015 und 2016 seien dagegen wegen akuter Personalknappheit im Baubereich eine ganze Reihe Projekte geschoben worden; so habe man Ausgaben gespart: „Es gibt keinen Standardgrund, den wir abstellen können, um verlässlicher zu planen.“

Walter sieht auch die Gefahr, die besser als erwarteten Jahresabschlüsse könnten zu größeren Ausgaben verführen: „Wir müssen dran denken, dass wir nicht von unerwarteten Zusatzeinnahmen sprechen – sondern von einem Minus, das wir abwenden konnten.“ Unter dem Strich stehe immer noch die schwarze Null oder ein leichtes Plus.

Die Kritik von Reinhardt sieht Walter ebenfalls in anderem Licht: Das Ziel sei zwar, genau zu planen. Aber wenn die Stadt bei einem Haushalt von 50 Millionen Euro um fünf Millionen abweiche, dann sei das ein Unterschied von 10 Prozent – durchaus üblich, findet Walter.

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