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Fraktionen reden über Umgang mit der AfD

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Mischer

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Ralf T. Mischer Redakteur zur Autorenseite

Wie halten wir es mit der AfD? Über diese Frage sollte eigentlich die grüne Landtagsabgeordnete Julia Willie Hamburg sprechen. Weil die erkrankt war, übernahm ihr Referent Christian Hinrichs. Ihm zufolge ist die AfD ein Sammelbecken für Rechte verschiedenster Couleur: von Ultrakonservativen über Rechtspopulisten bis zu Neonazis. Laut Hinrichs hat auch der Springer AfD-Aktive Wolfram Bednarski eine bewegte politische Vergangenheit (NDZ berichtete). Hinrichs beruft sich dabei auf einem Artikel auf dem Themenportal „Blick nach rechts“.

Peter Kajewicz, Beisitzer im AfD Stadtverband, protestiert gegen die Darstellung: „Das stimmt nicht. Bednarski war sogar Gründungsmitglied der Grünen.“ Hinrichs kontert: „Ich sage nicht, dass Herr Bednarski ein Nazi ist, aber ich finde, dass er offenlegen muss, was er tut und mit wem er spricht.“ Kurzzeitig drohte die Debatte in einen Grundsatzstreit über Asylrecht und den Volksbegriff zu versanden – bis Ratsherr Thomas Hüper-Maus eingriff.

Seine Bilanz: „Da kommt möglicherweise noch eine ganze Menge auf uns zu.“ Hinrichs empfahl seinen Parteifreunden indes, die AfD nicht auszugrenzen, sondern sie, auch öffentlich, zur Diskussion zu stellen und ihre Thesen kritisch zu hinterfragen „und an der Wurzel zu packen“.

Seine Einschätzung: Bei bestimmten Themen sollten die etablierten Parteien eine rote Linie ziehen – etwa beim Asylrecht. Zugleich müssten die Unterschiede zwischen den einzelnen demokratischen Parteien sichtbar bleiben.

Und was sagen die Fraktionen? „Das ist das Wahlergebnis – und das muss man zur Kenntnis nehmen“, findet Wilfred Nikolay (CDU-Fraktionschef). Deshalb werde man mit der AfD reden: „Wir wissen ja nicht, was die sich für Springe vorstellen.“ SPD-Fraktionschef Bastian Reinhardt schließt eine Koalition aus und will abwarten, was von der AfD kommt: „Ein Programm für die Stadt haben die meines Wissens nicht.“ Für Elke Thielmann-Dittert (Grüne) reißt der Diskussionsfaden ab, „wenn es um fremdenfeindliche Parolen geht“.



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