Eine der beiden Anfragen dreht sich um das Thema Wirtschaftlichkeit. Jagau hatte im Oktober vergangenen Jahres unter anderem auch gegenüber der NDZ erklärt, das Krankenhaus Springe lasse sich nicht so aufstellen, dass es wirtschaftlich tragfähig ist. Der jährliche Verlust liege – ja nach Rechnungsweise – zwischen 1,3 und drei Millionen Euro, so der Regionspräsident damals.
Kohlenberg ist diese Angabe viel zu schwammig. „Wie hoch ist das Defizit? Seit wann arbeitet die Klinik defizitär? Wo liegen die Ursachen dafür?“, will die Regionsabgeordnete wissen und schiebt die Aufforderung nach: „Bitte einzeln und nachvollziehen aufschlüsseln.“ Die Regionsverwaltung soll dazu auch die Bilanzergebnisse der vergangenen Jahre offen legen.
Kohlenberg begehrt auch Auskunft darüber, ob der Verwaltung oder der Klinikum-Geschäftsführung eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung vorliegt und ob alternative Lösungsansätze geprüft wurden. „Wenn nein, warum wurde darauf verzichtet?“, hakt sie nach.
Der zweite Fragenkomplex beschäftigt sich unter anderem mit der versprochenen 24-Stunden-Notfallversorgung, die als Kompensation für die Schließung der stationären Betreuung angekündigt worden ist. Für Kohlenberg in diesem Zusammenhang eine ganz wichtige Frage: „Wird das Springer Krankenhaus in vollem Umfang so lange geöffnet bleiben, bis eine 24-Stunden-Notfallversorgung garantiert und in reibungslosem Betrieb ist?“ Damit verbindet sie die weitergehende Frage, ob der Klinikstandort über 2015 hinaus erhalten bleibt, falls die Nachfolgelösung bis Ende dieses Jahres nicht zustande kommt.
Sorge bereitet der Völksenerin zudem die Zukunft der Beschäftigten. „Wie und wann wird das Personal über die Veränderungen informiert? Wird es Entlassungen geben?“ Völlig unklar sei noch, was passiert, wenn alle Überlegungen für eine Nachnutzung des frei werdenden Krankenhaus-Gebäudes scheiterten. Auskunft geben soll Jagau schließlich über Möglichkeiten, das ÖPNV-Angebot zwischen Springe und dem Krankenhaus Gehrden zu verbessern.
Der zugesagte „Dialogprozess“ ist nach Einschätzung von Kohlenberg bisher auch nicht mehr als ein in den Raum gestellter Begriff. Jagau soll sich konkret dazu äußern, wie er die Interessenvertreter Springes angemessen beteiligen will.
Für die schriftliche Beantwortung der Fragen hat der Regionspräsident nun laut Geschäftsordnung zunächst zwei Wochen Zeit. mf
