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„Es ist viel kaputtgegangen“: Matthias Miersch zum Koalitions-Streit

SPRINGE/BERLIN. Wie es in einem erfahrenen Bundespolitiker aussieht, ist von außen manchmal gar nicht so leicht zu durchschauen. Nach außen hin wirkte Matthias Miersch, heimischer SPD-Bundestagsabgeordneter und Vize-Chef der dortigen SPD-Fraktion am Montag vor allem: angefasst. Was er zum Koalitionsstreit sagt:

Minke/Archiv
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Christian Zett Redaktionsleiter zur Autorenseite

Angefasst davon, wie sehr es in der Großen Koalition momentan neben der sturmerprobten SPD tost und wütet. Und vor allem: vom Gebaren der CSU. „Generell kann man nur kopfschüttelnd danebenstehen“, sagte Miersch gestern der Neuen Deister-Zeitung.

Ihm geht es wie vielen im politischen Berlin in diesen Tagen: Sie sehen das Duell Seehofer gegen Merkel, Schwesterpartei gegen Schwesterpartei, weniger als inhaltliche Debatte und mehr als Machtprobe, als Wahlkampfmanöver für die Christsozialen aus Bayern.

Und selbst wenn es wie zuletzt immer wieder nach einer zwischenzeitlichen Entspannung aussieht, wenn es Zeichen einer möglichen Einigung gibt: Für Miersch ist der Schaden an der Regierung, in der Koalition, ja, sogar an der Demokratie, schon entstanden: „Selbst wenn Herr Seehofer nicht zurücktritt, ist ganz viel kaputtgegangen.“

Wer nun bei der SPD insgeheim durchschnauft, weil mal die anderen für negative Schlagzeilen sorgen, dem will Miersch öffentlich widersprechen: Größer sei die Gefahr, dass die Bürger wieder auf „die Politik“ schimpfen. Der Sozialdemokrat hofft nun, dass alles glatt geht. Und denkt gleichzeitig laut über Szenarien, Alternativen nach. Man müsse, so die Botschaft, mit allem rechnen in Berlin in diesen Tagen.

Auch damit, dass plötzlich die Koalition platzt, die Regierung scheitert. Und dann? Neuwahlen? Miersch bremst solche Überlegungen aus. Weil etwa SPD und CDU ohne die CSU zwei Stimmen zur Mehrheit fehlen, könnten etwa die Grünen als Ersatz ins Spiel kommen. Zumindest sprechen müsse man darüber, bevor man die Bürger wieder an die Wahlurne bitte. Weiteres Szenario: Die Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU zerbricht. Und die Bayern treten zur nächsten Wahl in ganz Deutschland an. Dass der niedersächsische Landtags-Vizepräsident Frank Oesterhelweg (CDU) bereits verkündet hatte, in so einem Fall zur CSU zu wechseln, spricht für ihn Bände: „Man kann nicht ausschließen, dass es einen Erosionsprozess innerhalb der CDU geben könnte.“

Eine Hoffnung, die momentan bei dieser Theorie kursiert: Wenn die CSU überall wählbar ist, dann kostet das die AfD Stimmen. Für Miersch ist das kein Automatismus, warnt er: Bei all dem Wirbel und Hin und Her sei es schwer zu sagen, zu wessen Lasten der Streit am Ende gehen werde.

Miersch sitzt auch im Bundesvorstand der SPD. Und war gestern dabei, als die Partei nicht nur zum neuerlichen Treffen des Koalitionsausschusses drängte. Sondern auch das eigene Fünf-Punkte-Papier zum Thema Asyl und Migration beschloss. Es sei darum gegangen, etwas Substanzielles beizutragen, sagte Miersch gestern – statt einer reinen Symboldebatte.



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