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Illegal Stellplatz auf Hamelner Weihnachtsmarkt verschafft? Schwere Vorwürfe gegen Schaustellerbetrieb aus Eldagsen

Eldagsen: Razzia nach Korruptionsverdacht

Eldagsen/Hameln (mf). Ein Eldagsener Schaustellerunternehmen steht im Verdacht, sich durch Bestechung attraktive Standflächen auf dem Hamelner Weihnachtsmarkt verschafft zu haben. Im Zuge der Ermittlungen haben gestern Vormittag rund 80 Polizeibeamte Firmenbüros, Privatwohnungen und das Hamelner Rathaus durchsucht.

Gestern Vormittag vor dem Springer Kommissariat am Burghof: Mehrere Mannschaftswagen der Bereitschaftspolizei Osnabrück parken v

Auf Anfrage bestätigte die Staatsanwaltschaft Hannover entsprechende Informationen der Neuen Deister-Zeitung. Wie Sprecher Hans-Jürgen Lendeckel erklärte, wurden in Eldagsen, Hameln, Hannover und Lemgo – in insgesamt zehn verschiedenen Objekten, darunter fünf Privatwohnungen – Unterlagen beschlagnahmt.

Die Vorwürfe richten sich formell gegen drei Firmen, die aber offenbar alle miteinander verbandelt sind. Aus ihnen heraus sollen Mitarbeiter der Hamelner Stadtverwaltung geschmiert und als Gegenleistung die Schaustellerbetriebe bei der Standvergabe bevorzugt worden sein. Ob es tatsächlich Geschenke in Form von Sachleistungen oder Geldzahlungen gegeben hat, sei aber noch völlig unklar, sagte Lendeckel. Derzeit gebe es nicht mehr als einen „qualifizierten Anfangsverdacht, wonach es zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist“.

Eine anonyme Anzeige, in denen die Vorwürfe „sehr detailliert“ geschildert worden seien, hat nach Worten des Staatsanwalts den Stein ins Rollen gebracht. Bei ersten Überprüfungen habe man dann „Ungewöhnliches entdeckt“.

Um neun Uhr standen die uniformierten Besucher vor der Tür. Zeitgleich in vier Städten in Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen. Allein in Eldagsen waren die Ermittler mit einer halben Hundertschaft angerückt. Die federführende Polizeidirektion Göttingen, zu deren Einzugsbereich Hameln gehört, hatte ein Großaufgebot von Bereitschaftspolizisten aus Osnabrück an den Deister geschickt. Begleitet wurden die insgesamt über 80 Beamten von vier Staatsanwälten.

In Eldagsen durchsuchten die Fahnder nicht nur die Firmenräume eines ortsansässigen Schaustellerbetriebs, sondern auch Wohnungen von Mitarbeitern. Sie stehen im Verdacht, zwei Angestellte der Hamelner Stadtverwaltung, die für die Vergabe von Stellplätzen auf dem Weihnachtsmarkt der Rattenfängerstadt zuständig sind, bestochen zu haben.

Um die lukrativen und damit heiß begehrten Verkaufsflächen hatte es in den vergangenen Jahren immer wieder heftiges Gerangel gegeben. Längst nicht alle Schausteller, die sich um einen Platz beworben hatten, kamen zum Zuge. Und schon gar nicht bekam immer jeder den Platz, den er sich gewünscht hatte.

Zweimal zogen leer ausgegangene Budenbesitzer Ende 2008 sogar vor das Verwaltungsgericht. Mit Erfolg. Die Stadt Hameln musste ihre Vergabekriterien ändern. Während die beiden Kläger nun eine Fläche zugewiesen bekamen, mussten andere Beschicker nach Jahrzehnten das Feld räumen. Das wiederum brachte den Klägern – pikanterweise Mitglieder der jetzt unter Korruptionsverdacht stehenden Schaustellerfamilie – reichlich Unmut der betroffenen Kollegen ein. Beobachter schließen deshalb auch nicht aus, dass es sich bei den Anschuldigungen um einen Racheakt handeln könnte.

Noch während Polizei und Staatsanwaltschaft gestern im Rahmen der Razzia am Gehlenbach Papiere und Computer sichteten, filzte ein Dutzend Kollegen Schreibtische im Hamelner Rathaus. In zwei Büros von Bediensteten des Fachbereichs Recht und Sicherheit wurden Unterlagen beschlagnahmt.

Die bis zum späten Vormittag andauernden Durchsuchungen erstreckten sich nach Angaben von Oberstaatsanwalt Klaus-Jürgen Lendeckel auf insgesamt zehn Objekte, darunter fünf Privatwohnungen. Ermittelt wird gegen sechs Personen – neben den zwei Bediensteten der Hamelner Stadtverwaltung sind auch vier Angestellte der drei Schaustellerbetriebe betroffen, wobei es sich bei dem Unternehmen in Lemgo nach Einschätzung der Staatsanwaltschaft wohl nur um eine Briefkastenfirma handelt.

Laut Lendeckel gibt es derzeit nicht mehr als einen „qualifizierten Anfangsverdacht, wonach es zu Unregelmäßigkeiten gekommen ist“. Die Durchsuchungen könnten deshalb möglicherweise auch einer Entlastung der Angeschuldigten dienen. Die anonym eingegangene Strafanzeige, die sich auf Vorgänge im Jahr 2009 beziehe, sei allerdings sehr detail- und kenntnisreich gewesen. Nach einer Überprüfung sei die Staatsanwaltschaft zu dem Ergebnis gelangt, dass es sich „nicht um Hirngespinste“ handele. Zumal man bei den Ermittlungen „Ungewöhnliches entdeckt“ habe, wie es Lendeckel formuliert. Zu Einzelheiten wollte sich der Behördensprecher jedoch nicht äußern.



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