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Verwaltung diskutiert über zeitweise Anhebung der Grundsteuer, um Fahrbahnen erneuern zu können

Eigener Solidaritätszuschlag für Springe?

Springe (mari). Die Stadtverwaltung spielt mit dem Gedanken, eine Art „Springer Solidaritätszuschlag“ einzuführen. Die Idee: Die Grundsteuer könnte für einen Zeitraum von drei bis fünf Jahren angehoben werden, um Geld für dringend erforderliche Straßensanierungen in die Kasse zu spülen. „Wir stehen vor einem Dilemma“, sagen Bürgermeister Jörg-Roger Hische und Baudezernent Hermann Aden.

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Die Straßen im Stadtgebiet seien in einem wesentlich schlechteren Zustand, als die meisten Bürger ahnen. Ein Problem sind Löcher im Asphalt. Aden: „Da kommen wir allmählich nicht mehr mit Splitten oder Flicken weiter.“ Wirklich tückisch seien die Schäden, die niemand sieht: „Der Aufbau einiger Straßen trägt nicht mehr.“ Als Beispiele nennt Aden die Bahnhofstraße, aber auch Teile der Fünfhausenstraße, der Völksener Straße und der Hamelner Straße. „Da bringt die beste Oberflächenbehandlung nichts mehr. Da müssen wir ans Fundament heran.“

Schlecht bestellt sei es auch um zahlreiche Fahrbahnen in den Baumboom-Siedlungen aus den 60er- und 70er-Jahren. Dort sei teilweise am Unterbau gespart worden: Die Lebenszeit der Wege sei dementsprechend kurz. Die Stadt schiebe einen Sanierungsstau in Höhe etlicher Millionen Euro vor sich her.

„Wir haben längst einen Zustand erreicht, in dem es nicht mehr um das Wünschenswerte geht, sondern auch schon das Notwendigste auf den Prüfstand der finanziellen Leistungsfähigkeit gestellt wird“, hatte Bürgermeister Hische in seiner Haushaltsrede im Dezember mit Blick auf die Straßenunterhaltung und -erneuerung formuliert. Er kündigt an: „Wir werden angesichts der längerfristig defizitären Haushaltssituation nach neuen Wegen suchen müssen, um auch künftig eine leistungsfähige Infrastruktur vorhalten zu können.“

Eine Idee sei, einen Generalverkehrsplan zu erstellen, sagt Aden: „Dann müssen wir entscheiden: Welche Straßen sind uns wirklich wichtig und welche können theoretisch wieder versanden.“ Möglichkeit Zwei: eine – zeitlich begrenzte – Erhöhung der Grundsteuer um rund 20 Prozentpunkte, „um auf die Spur zu kommen“. Zusätzlich dazu müssten weiter Straßenausbaubeiträge erhoben werden.

Aden macht aber auch klar: „Wir werden das Problem nicht demnächst lösen können.“ Die Verwaltung spreche das Thema mit Weitblick an, sie habe nicht vor, den „Springer Soli“ in den nächsten Monaten oder im nächsten Jahr einzuführen.

Der milde Winter ist ein Segen fürs Bauamt: Im Gegensatz zu den vergangenen beiden Jahren dürften sich die Frost- und Schneeschäden auf den Fahrbahnen in Grenzen halten. Vorausgesetzt, die Temperaturen fallen nicht noch deutlich.

Trotzdem sind zahlreiche Straßen im Stadtgebiet in einem schlechten Zustand. Über welche Schlaglöcher ärgern Sie sich täglich? Welche Fahrbahnen müssen unbedingt erneuert werden? Wir freuen uns über Ihre Anregungen, Texte und Fotos. Schreiben Sie uns: redaktion@ndz.de.

Außerdem möchten wir von Ihnen wissen: Wären Sie bereit, einen „Springer Soli“ zu zahlen, um dringende Straßensanierungen zu finanzieren? Online-Umfrage gleich rechts neben dem Artikel.



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