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Der Streit zwischen Stadt und TTC landet erneut vor Gericht

SPRINGE. Am 7. Juli 2015 erlitt die Stadt vor dem Verwaltungsgericht Hannover eine empfindliche Schlappe: Die Richter kippten die Gebührensatzung für Sportstätten und erklärten einen vom Tischtennisclub Springe beanstandeten Bescheid für rechtswidrig.

Foto: Mischer/Archiv
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Christian Zett Redaktionsleiter zur Autorenseite

Hauptkritikpunkt: Der Rat habe die Satzung im Dezember 2012 beschlossen, ohne eine angemessene Kalkulation der Kosten zu kennen. Jetzt geht die Auseinandersetzung zwischen Verwaltung und Verein erneut vor Gericht.

Die Stadt hatte damals nämlich auf das Urteil reagiert – und wandelte die alte Gebührensatzung kurzerhand in eine privatrechtliche Miet- und Benutzungsordnung um, die der Rat im Februar 2016 mit knapper Mehrheit beschloss. Seitdem zahlen alle Sportvereine die neue Miete – mit Ausnahme des Tischtennisclubs.

Der verweigerte immer wieder die Zahlung – mit Hinweis auf die eigenen knappen Kassen sowie auf den Wunsch, mit der Stadt über eine grundsätzliche Neuordnung der Hallenvergabe ohne bürokratische Hürden zu verhandeln. Bei der Stadt wiederum verwies man auf den Ratsbeschluss, den man nun einmal umzusetzen habe. Anfang dieses Jahres pfändete die Stadt dann schließlich die ausstehende Miete vom Girokonto des Vereins. Auf Beschwerde des TTC habe die Region als Kommunalaufsicht die Stadt aufgefordert, statt der Pfändung künftig über ein Mahnverfahren an das Geld zu gelangen, so TTC-Sprecher Klaus Smollich.

Laut Stadt hatte der TTC Widerspruch gegen besagtes Mahnverfahren eingelegt – sodass die Verwaltung ihre Forderung nun per Gericht einklagt. Fachbereichsleiter Clemens Gebauer geht davon aus, dass es bald zu einer öffentlichen Verhandlung am Amtsgericht Springe kommt.

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