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Stadtverwaltung will gleichwohl in vielen Bereichen sparen / Zwei Kernstadt-Projekte gestrichen

Das Haushaltsloch ist nicht mehr ganz so tief

Springe (mf). Die Stadt wird auch 2012 wieder reichlich Schulden machen, aber immerhin nicht mehr ganz so viele wie im laufenden Jahr. Auf diese einfache Formel lässt sich der Etatentwurf der Verwaltung bringen, den Bürgermeister Jörg-Roger Hische (parteilos) gestern Abend im Rat vorgelegt hat.

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Das Minus im Haushalt beläuft sich demnach auf knapp 4,4 Millionen Euro – das sind 1,1 Millionen weniger als für 2011 veranschlagt wurden. Eine Verbesserung der Lage sei damit erkennbar. „Zu Euphorie besteht aber kein Anlass“, macht Hische deutlich.

Die Entspannung ist nach seinen Angaben vor allem auf den Umstand zurückzuführen, dass Springe deutlich stärker von den Finanzausgleichssystemen profitiert: Einkommensteueranteile und sogenannte Schlüsselzuweisungen spülen zwei Millionen Euro mehr in die Kasse als im Vorjahr. Bemerkenswert sei dies gerade deshalb, „weil die den Berechnungen zugrunde liegende Einwohnerzahl leider weiter kontinuierlich abnimmt“.

Ansonsten ist für den Bürgermeister beim Thema Abgaben das Ende der Fahnenstange erreicht. Nach den jüngsten Erhöhungen der Hebesätze bei Grund- und Gewerbesteuer dürften Bürger und Unternehmen nicht noch mehr belastet werden. Bei der Grundsteuer erwartet die Stadt eine Einnahme von 4,4 Millionen Euro, bei der Gewerbesteuer seien es, verglichen mit den Vorjahren bescheidende 5 Millionen Euro. Weil sich diese Abgabe aber immer erst zeitverzögert auswirke, bestehe hier zumindest Hoffnung, die Talsohle erreicht zu haben.

Die beiden größten Posten auf der Ausgabenseite sind laut Kämmerei die Regionsumlage (11,2 Millionen Euro) und die eigenen Personalkosten (12 Millionen Euro). Ins Kontor schlagen auch die Bewirtschaftungskosten (Energiebedarf, Reinigung, Versicherungen). Erst vor wenigen Tagen hatte man im Rathaus erschreckt feststellen müssen, dass hierfür 280 000 Euro mehr fällig werden als kalkuliert, sodass sich die Summe auf knapp 2,6 Millionen Euro erhöht.

Bei den Ausgaben tritt die Verwaltung notgedrungen weiter auf die Bremse. In vielen Bereichen muss gespart werden. Gerade im Straßenbau lasse sich oftmals nicht einmal mehr das Allernötigste bezahlen. Angesichts fehlenden Geldes sieht sich Hische nach eigenen Worten gezwungen, die bereits fest eingeplante Erneuerung von Fünfhausenstraße und Bahnhofstraße in der Springer Kernstadt abzublasen. Ungeachtet dessen müssten andernorts noch etwa 6,7 Millionen Euro in dringend erforderliche Maßnahmen investiert werden – das meiste über Kredite. Dazu zählen die Kanal- und Fahrbahnsanierungen in Bennigsen (1,3 Millionen Euro), ein Regenrückhaltebecken in Altenhagen (380 000 Euro), der Brückenbau in Mittelrode (350 000 Euro), die Stadtsanierung Eldagsen (Teilrate von 221 000 Euro) und der neue Eldagsener Kindergarten (500 000 Euro).



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