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CD fordert Übersicht aller Investitionsvorhaben

SPRINGE. „Der Fokus soll auf realistische, umsetzbare Investitionsprojekte gelenkt werden“, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Wilfred Nikolay. Die Christdemokraten fordern eine Prioritätenliste für Investitionsvorhaben. Jetzt wurde der Antrag im Verwaltungsausschuss diskutiert.

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Saskia Helmbrecht Redakteurin zur Autorenseite

Die Liste soll kontinuierlich angepasst und fortgeschrieben werden, heißt es in dem Antrag. Die Aufstellung soll die wichtigsten Bereiche der Investitionen einschließlich Sanierungs- und größerer Bauunterhaltungsmaßnahmen für zunächst fünf Jahre abbilden. Neue Ausgabenansätze, etwa für Dienstleistungen und Service, sollen ebenfalls erfasst werden. „Ich finde den Vorschlag sehr gut, um Transparenz zu schaffen“, sagt Bürgermeister Christian Springfeld.

Offen ist allerdings, wie diese Prioritätenliste verwaltungsintern erstellt werden kann. „Wir haben bereits diverse Übersichten über den aktuellen Stand von Projekten, wir müssen jetzt sehen, wie wir eine Liste für alle Ausschüsse einheitlich erstellen, um keine doppelte Arbeit zu machen“, ergänzt Springfeld.

Und: Eine Einstufung, wie dringend eine Maßnahme umgesetzt werden muss, ist immer auch subjektiv. „Da müssen wir überlegen, wie wir diese Einordnung weiter objektivieren können.“

Der Antrag, begründete Nikolay in seiner Haushaltsrede, soll dem Rat und seinen Gremien die notwendigen Steuerungsinstrumente an die Hand geben. Die jeweiligen Fachdienste sollen ihre Vorhaben getrennt auflisten, die Prioritäten werden dann von der Politik bestätigt oder abgeändert. Später können die Politiker anhand der Übersicht Zielvereinbarungen entwickeln und festlegen.

Konkret soll es um Projekte gehen, die mehr als 30 000 Euro kosten, berichtet Springfeld. „Mit einer Prioritätenliste können wir auch gezielter bei den jeweiligen Verantwortlichen nachhaken.“ Bereits im März hatte sich der Rat für die Einrichtung einer Arbeitsgruppe ausgesprochen.

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