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Haushaltskonsolidierung: Hische schlägt einkommensabhängige Staffelung der Kita-Gebühren vor

Besserverdienende sollen mehr zahlen

Springe (mf). Bürgermeister Jörg-Roger Hische hat sich dafür ausgesprochen, die Höhe der Kindergartengebühren künftig vom Einkommen der Eltern abhängig zu machen. Anstelle der bisherigen Einheitsgebühr würden die Beiträge dann gestaffelt werden.

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„Besserverdienende sollten stärker zur Kasse gebeten werden als Familien mit geringem Einkommen“, meint Hische. „Wer wirklich gut verdient, kann auch höhere Beiträge verkraften“, glaubt der parteilose Verwaltungschef.

Die Einkommensstaffel könne dazu beitragen, das Haushaltsdefizit zu verringern. Schließlich bezuschusse die Stadt die Kinderbetreuung jährlich mit rund drei Millionen Euro. Wenn es nicht gelinge, das Loch im Stadtsäckel zu stopfen, werde der Etat irgendwann nur noch unter strengen Auflagen von der Kommunalaufsicht genehmigt. Am Ende stehe Springe handlungsunfähig da.

Hische sprach sich in diesem Zusammenhang erneut dafür aus, die Ganztagsbetreuung auszubauen – als Gegenmodell zu den Horten. Zudem müssten Einrichtungen, für die es nicht mehr genügend Kinder gebe, konsequent aufgegeben werden. Dazu fehle der Politik aber leider oft der Mut, wie zuletzt das Beispiel der Kita Holtensen gezeigt habe. „Da können wir als Verwaltung uns den Mund fusselig reden.“

Der Bürgermeister hatte erst vor knapp zwei Wochen mit einem unpopulären Vorschlag zur Haushaltskonsolidierung – und zwar der Einführung von Sportstättennutzungsgebühren – für heftige Reaktionen gesorgt.



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