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Wie die SPD verhindern will abgestraft zu werden

Angst vor dem Totalschaden

Springe. Den Konflikt mit den eigenen Genossen, den hatte die Springer SPD schon früh gesucht in der Debatte ums Krankenhaus-Aus: Während sich im Herbst vom Unterbezirk bis zur Regionsfraktion die übergeordneten Abteilungen weitgehend einig waren in Sachen Schließung, wehrte sich der heimische Ortsverein. Kritisierte die Parteifreunde öffentlich. Schaltete Anzeigen. Trotzdem bleibt die Angst: Was, wenn wir bei der Kommunalwahl im Herbst quasi in Sippenhaft genommen werden – und auf dem Wahlzettel abgestraft?

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VON CHRISTIAN ZETT

Am Dienstagabend trafen sich etwa 45 Mitglieder der heimischen SPD in Bennigsen, um den Vorstand neu zu wählen (siehe Kasten). Und um Klartext zu reden, über politische Themen zu diskutieren. Ex-Ratsherr Wolfgang Klemmt war es, der das Thema dann auf den Tisch brachte: „Wir müssen uns fragen: Wie sind wir noch wählbar?“ Das „Auto SPD“ habe durch die Abstimmung pro Krankenhaus-Schließung aus Sicht der Bevölkerung „einen Totalschaden“ erlitten.

Im Herbst 2016 wird die Regionsversammlung neu gewählt – genau wie der Springer Stadtrat und die Ortsräte. Wie sehr die SPD dabei tatsächlich leiden muss, hängt von einer Menge Faktoren ab. Sie entscheiden darüber, ob Klemmts Angst wahr wird. Oder es bei einem kleinen Kratzer bleibt.

Da ist zum einen die Regionsversammlung: Die dortige SPD-Fraktion hatte sich unmissverständlich für die Schließung des Standorts Springe ausgesprochen und das auch bei der entscheidenden Abstimmung zum Ausdruck gebracht. Doch die Region ist größer als Springe und die „Medizinstrategie 2020“ trifft kaum einen Ort so hart. Fraglich also, wie sehr sich ein schlechteres Ergebnis am Deister auf das Gesamtergebnis der Sozialdemokraten auswirken würde.

Und dann sind das die Stadt- und Ortsratswahlen. Und die große Frage: Kann und will der Wähler unterscheiden zwischen der Regions-SPD und der Stadt-SPD? Macht er sein Kreuz auf allen Stimmzetteln pauschal gleich – gegen Rot und vielleicht auch gegen Grün, den Koalitionspartner der SPD in der Region, der das umstrittene Konzept mitgetragen hat?

Oder hält er inne? Und erinnert sich an die öffentlichen Proteste der Springer Genossen vor der Abstimmung? An das Engagement, mit dem sie jetzt für die Umsetzung der Notfallversorgung; für eine Nachnutzung kämpfen wollen.

Das zumindest hofft Parteichef Eberhard Brezski. Auf Anfrage betont er, ihm sei „nicht bange“ vor der Wahl. „Wir arbeiten am Runden Tisch produktiv mit allen zusammen. Aber einige Dinge können wir nicht beeinflussen.“ Welche Lösungen genehmigen am Ende die Krankenkassen, was genehmigt das Land? Um „Munition“ für die weiteren Gespräche zu sammeln, wie Brezski es ausdrückt, soll eine Springer Arbeitsgruppe weitere Ideen für die Nachnutzung sammeln.

Entscheidend dürfte auch sein, wie die Springer SPD ihre eigenen kleinen Erfolge im Kampf um den Standort verkaufen kann – und wie viel davon bis zur Wahl tatsächlich sichtbar ist. Verzögern sich die Verhandlungen, schwächelt die Notfallversorgung, scheitern die Nachnutzungsgespräche – dann dürften sich die Sorgenfalten der Sozialdemokraten vermehren.

Und dann sind da noch zwei Personalien. Regionspräsident und Sozialdemokrat Hauke Jagau gilt für manchen als Buhmann, weil er als Aufsichtsrats-Chef des Klinikums die Schließung nach außen hin vertreten hat. Zur Wahl steht er selbst im nächsten Jahr nicht – wer aber die SPD grundsätzlich abstrafen will, der hat natürlich auch Jagau im Kopf.

Zum Buhmann ist für einige auch der Bennigser SPD-Regionsabgeordnete Detlev Herzig geworden. Er stimmte im Dezember mit seiner Fraktion. Und sorgte damit bei den Springer Genossen für Verärgerung. Auch Brezski räumt ein, dass ihn das Abstimmverhalten und einige Äußerungen Herzigs verwundert haben. Klar: Herzig ist nur ein Mosaikstein im Wahlergebnis der SPD. Aber er zeigt, warum der Motor des Autos mitunter knirscht.



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