weather-image
13°
Nach Panne in Kämmerei erhöhen sich die Schulden der Stadt nochmals / Kanalsanierung nicht aufschiebbar

420 000 Euro-Investition im Haushalt vergessen

Springe (mf). Peinlich: Beim Erstellen des Haushaltsplanentwurfes 2010 hat die Verwaltung einen Ausgabeposten in Höhe von 420 000 Euro schlichtweg vergessen. Der Schuldenberg der Stadt erhöht sich damit auf fast acht Millionen Euro.


Regelrecht sprachlos waren die Mitglieder des Tiefbauausschusses, als Kämmereileiter Christian Wetzig ihnen die Panne zu Beginn der jüngsten Sitzung beichtete. Offenbar hatte zwar das Fachamt die Maßnahme zur Kanalsanierung ordnungsgemäß angemeldet, die Kämmerei es aber versäumt, sie auch in den Etatansatz einzuplanen. Aufgefallen war dies erst relativ kurz vor der Sitzung.

Der Erste Stadtrat Hermann Aden, der auch Bau-Fachbereichsleiter ist, räumte ein, dass der Vorfall „sehr ärgerlich“ sei. Gleichwohl bat er um Verständnis: Die Umstellung auf das neue doppische Buchhaltungssystem stelle die damit befassten Mitarbeiter vor große Herausforderungen. „Weil jetzt viele Posten in einer Summe zusammengefasst werden, fallen mögliche Fehler nicht mehr sofort ins Auge“, so Aden.

Die 420 000 Euro teure Investition könne keinesfalls aufgeschoben werden, warnte Tiefbauamtsleiter Dieter Erdmann die Ausschussmitglieder. Das Springer Kanalnetz weise an vielen Stellen immer noch massive Mängel auf. „Es geht um reine Substanzerhaltung. Wenn wir da nichts tun, klappen uns die Kanäle regelrecht zusammen.“ Beim sogenannten Inliner-Verfahren werden von innen Mäntel in die Rohre eingezogen, um Risse abzudichten.

Auf die Frage aus dem Ausschuss, ob die Verwaltung einen Vorschlag zu Gegenfinanzierung unterbreiten könne, musste Aden passen. Zumindest für 2010 sehe er keine Möglichkeit, wie der Spagat zwischen Sanierungserfordernis einerseits und Finanzierungslücke andererseits bewältigt werden kann.

Nicht durchsetzen konnte sich die CDU mit ihrer Forderung, die Hochwasserschutzmaßnahmen in Altenhagen I (S. 12) und den Bau eines Gasspeichers am Klärwerk aus dem Etat zu streichen oder zumindest zurückzustellen, wie Ratsherr Wilfred Nikolay anregte. Er halte einen Gasspeicher zwar für grundsätzlich sinnvoll, aber auch für aufschiebbar.

Aden hingegen warb für das Projekt, das später durch ein Blockheizkraftwerk ergänzt werden soll. Bislang werde das Gas, das zum Beheizen der Faultürme benötigt wird, bei Überkapazitäten abgefackelt. Anderseits müsse die Stadt in Zeiten geringen Gasanfalls Heizöl zukaufen. In wenigen Jahren werde sich die Investition amortisiert haben. Auch vor dem Hintergrund des Bemühens um Klimaschutz sei ein solcher Speicher dringend geboten, stimmte Elke Thielmann-Dittert (Grüne) zu.

Anzeige
Anzeige
Weiterführende Artikel
    Kommentare