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Verschandeltes Stadtbild durch illegale Müllentsorgung

BAD MÜNDER. Plastiktüten im Wald, das alte Sofa auf dem Feldweg, der Reifenstapel mitten in der Natur: Illegal entsorgter Müll ist ein Ärgernis. Aber was, wenn er nicht irgendwo in der Landschaft liegt, sondern beim Nachbarn? Im Schnitt zehn solcher Fälle pro Jahr bearbeitet der zuständige Landkreis im Stadtgebiet.

Ob in der Natur oder auf dem Nachbargrundstück – illegal abgeladener Müll ist ein Ärgernis. Foto: Archiv/Rathmann
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Christian Zett Redaktionsleiter zur Autorenseite

Die Dunkelziffer dürfte höher liegen.

Das bestätigt auch Landkreis-Sprecherin Nikola Stasko. Aktenkundig werden in Hameln nämlich nur die Fälle, in denen sich tatsächlich jemand an die Behörde wendet. Oft ist das die Stadt, die wiederum den Hinweis von Bürgern bekommt. „Auch hier gilt: Wo kein Kläger, da kein Richter.“ Der Landkreis fahre auch nicht durch die Orte und halte nach Problemstellen Ausschau.

Trotzdem dürfe auch nicht jeder auf seinem eigenen Grundstück machen, was er wolle: „Wir schreiten ein, wenn zum Beispiel das Stadtbild verschandelt wird oder es wegen des Mülls zu Problemen mit Ratten kommt“, sagt Stasko. Momentan beschäftigt sich der Landkreis etwa mit einem Fall in der Umgebung des Deisterbahnhofs, wo auf einem Grundstück immer wieder achtlos weggeworfener Unrat auftaucht: Sperr-, aber auch normaler Hausmüll.

Bei der Unteren Abfallbehörde des Landkreises gibt es dafür zwei Eskalationsstufen, erklärt Stasko: Zunächst wird der verantwortliche Grundstückseigentümer angehört und formlos aufgefordert, die Abfälle zu entsorgen. Als Faustregel gilt: Zuständig ist immer der, dem das Grundstück gehört. Wenn das nicht fruchtet, dann lässt der Landkreis den Abfall entsorgen. Und stellt das wiederum dem Eigentümer in Rechnung. „Erlass einer kostenpflichtigen Beseitigungs- und Untersagungsverfügung mit Fristsetzung und Androhung einer Ersatzvornahme“ nennt sich das im Amtsdeutsch. Von den zehn Grundstücken im Jahr komme es bei etwa zwei bis drei so weit, sagt Stasko.

Hinter den Maßnahmen steht das Kreislaufwirtschaftsgesetz, das besagt, der Besitzer „beweglicher Sachen“ müsse sich dieser entledigen, „wenn diese entsprechend ihrer ursprünglichen Zweckbestimmung nicht mehr verwandt werden beziehungsweise werden dürfen“. Das treffe augenscheinlich auf den Fall am Deisterbahnhof zu. Erlaubt sei diese Entledigung aber „nur in den dafür zugelassenen Anlagen oder Einrichtungen“. Deutlich unterscheiden müsse man diese Fälle von der Entsorgung in freier Natur, betont Stasko: Dort fahre man als Landkreis nach entsprechenden Meldungen ebenfalls raus und kontrolliere. In der Regel kümmere sich Entsorger KAW dann um den Müll – letztlich zulasten des Gebührenzahlers. In diesen Fällen werde aber nicht Buch geführt; offizielle Zahlen habe der Landkreis nicht.

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