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Sandstraße in Eimbeckhausen: Hohe Baukosten – Ausbau verzögert sich weiter

EIMBECKHAUSEN. An der Sandstraße in Eimbeckhausen, die bislang nur eine Schotterstraße ist, will die Stadt eine asphaltierte Fahrbahn und einen Gehweg bauen. Der Baubeginn war ursprünglich für Juli oder August 2022 vorgesehen – doch nun gibt es ein Problem.

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Johanna Lindermann Redakteurin zur Autorenseite
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Grundsätzlich, so die Stadtverwaltung, könnte das Vergabeverfahren für die Maßnahme beginnen; alles sei vorbereitet. „Allerdings ist die allgemeine Preisentwicklung auch auf dem Bausektor erheblich zu spüren. Der seinerzeit kalkulierte Haushaltsansatz von 210 000 Euro ist aktuell nicht ausreichend“, teilt die Stadt mit. „Eine Preissteigerung von 20 Prozent oder mehr ist erwartbar.“ Unterfinanzierte Maßnahmen wie diese dürfen allerdings aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht ausgeschrieben werden.

Stadt: Ausschreibung wird zunächst zurückgestellt

Grundsätzlich denkbar wäre es laut Stadt, überplanmäßige Ausgabemittel zu beantragen, dafür müssten zur Deckung jedoch andere Mittel umgeschichtet werden.

„Da die weitere Preisentwicklung zurzeit nicht absehbar, eine mögliche überplanmäßige Ausgabe gegebenenfalls schon zum Zeitpunkt der Auftragsvergabe wieder nicht ausreichen würde und die Maßnahmen keinem besonderen Zeitdruck unterliegt, wird die Ausschreibung zunächst zurückgestellt“, teilt die Stadt daher mit. Im Herbst soll die Situation erneut bewertet werden.

Diese Mitteilung wurde im Planungsausschuss vorgestellt – mit der Bitte an den Ausschuss, dies zustimmend zur Kenntnis zu nehmen.

Doch der Ausschuss war anderer Meinung. „Meine Kenntnisnahme ist alles andere als zustimmend“, sagte Ingo Nagel (CDU). Er gehe davon aus, dass es nicht billiger werde. „Die Preise werden steigend, deshalb wäre es gut, es jetzt auszuschreiben.“

Man habe keine Zeit gehabt, darüber in den Fraktionen zu reden, deshalb könne man es nun einfach nur hinnehmen, meinte Swen Fischer (SPD). Hans-Ulrich Siegmund (CDU) bat darum, die Angelegenheit noch einmal zu prüfen und im Verwaltungsausschuss zu besprechen.

„Wir können keine zustimmende Kenntnisnahme abgeben, nur eine Kenntnisnahme“, fasste Fischer zusammen und verwies ebenfalls auf den Verwaltungsausschuss.

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