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Europaabgeordneter Bernd Lange spricht über Brexit

BAD MÜNDER. „In den Asterix-Heften heißt es ‚Die spinnen, die Briten’. Der Meinung bin ich nicht.Alles hat einen Hintergrund.“ So beschrieb Bernd Lange seine Auffassung zum Brexit. Der Europaabgeordnete war auf Einladung des SPD-Ortsvereins nach Bad Münder gekommen, wo er Ursachen und Auswirkungen des Brexits darlegte.

Bernd Lange stellt sich im Theatersaal am Wall den Fragen der Münderaner – und lobt, wie gut informiert die Besucher sind. Fotos: jli
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Johanna Lindermann Redakteurin zur Autorenseite

Der Brexit zeige die Konsequenz von populistischen Kräften, die versuchten, die EU infrage zu stellen, etwa mit dem Argument der Migration, sagte Lange. Dabei richte sich die Diskriminierung in Großbritannien vor allem gegen EU-Bürger aus Osteuropa. Denn: Fast alle EU-Mitgliedsstaaten hatten bei der Osterweiterung eine Übergangsregelung zur Arbeitnehmerfreizügigkeit genutzt, mit Ausnahme von Großbritannien, Irland und Schweden. „Dass da viele hingegangen sind, ist also auch die Schuld von Großbritannien selbst.“

„Ist es sinnvoll, als kleines Land alleine durch die Welt zu schippern?“, fragte Lange zudem in Bezug auf die von Großbritannien erhofften besseren Handelsverträge und fügte hinzu: „Es zeigt sich immer mehr, dass das eine Illusion ist.“ Denn viele Länder wollten Verträge mit der EU abschließen und nicht mit Großbritannien. Mit dem Brexit hätten die Briten sich Souveränität gewünscht, „aber genau das Gegenteil erreicht.“ Und: „Die Ursache ist eine große Illusion.“

Doch es gebe auch Positives am Brexit. „Die Stimmen, die fordern ‚Raus aus der EU‘, sind geringer geworden. Man merkt, dass der Wert der EU für die Leute steigt.“ Dies bedeute jedoch nicht, dass alles in der EU gut sei, sagte Lange und nannte Themen wie Mindestlöhne, Transparenz bei Arbeitsverträgen und Steuergerechtigkeit. Langes Ziel: „Wir wollen, dass das Schiff Europa in eine vernünftige Richtung fährt, damit es mehr Vertrauen gibt und keinen Nährboden für Rechts- und Nationalpopulismus.“

Der Europaabgeordnete Bernd Lange steht auf Einladung der SPD Rede und Antwort.

Doch wie geht es mit dem Brexit nun weiter? Der Vertrag, der vorliege, sei nicht sein „persönliches Highlight“, meinte Lange. Zwar gebe es keine Visumspflicht für EU-Bürger, doch er hätte sich eine engere Beziehung, wie mit Norwegen oder der Schweiz, gewünscht.

Am Dienstag, 12. März, stimmt das Unterhaus nun zum zweiten Mal über das Abkommen ab. Sollte es keine Mehrheit geben, sei ein harter Brexit möglich. Es seien jedoch Vorsichtsmaßnahmen für diesen Fall auf den Weg gebracht worden, wie etwa die Garantie, dass britische Staatsbürger in der EU bleiben dürften. Dennoch würde es mehr Kontrollen geben. Doch in der Labour-Partei, der größten Partei Europas, seien viele junge Leute, Kulturschaffende und Gewerkschaften. „Ich vertraue darauf, dass, wenn der harte Brexit kommt, eine starke Gegenkraft da ist.“

Im Anschluss an seinen Vortrag widmete sich Lange den Fragen der rund 60 Münderaner Bürger und Politiker – etwa in Bezug auf eine mögliche Gefährdung deutscher Arbeitsplätze. Es könne Verzögerungen geben und dadurch mehr Kosten, meinte Lange, machte aber auch Hoffnung: „Der VW Golf ist Marktführer in Großbritannien und ich sehe keinen Grund, warum die Briten plötzlich andere Autos kaufen sollten.“ Auch Fleisch und Milch aus Niedersachsen seien dort beliebt. Mögliche Probleme sieht Lange jedoch bei Fischern, die in britischen Hoheitsgewässern fischen.

Auch nach Demokratie und Volksabstimmungen wurde gefragt. Er finde es richtig, wenn die Bürger ein paar Möglichkeiten zur Einflussnahme hätten, wie etwa durch Bürgerinitiativen, aber er stehe zur repräsentativen Demokratie „mit Input“.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Schraps erkundigte sich zudem nach der Rolle des Friedens. „Wir wollen Kooperation statt Konfrontation, Frieden stiften statt Säbelrasseln“, sagte Lange dazu.

Insgesamt seien die Besucher „gut informiert“ gewesen, lobte Lange nach der Diskussion. „Das zeigt, dass Themen wie die EU immer präsenter werden“, sagte er. Und: „Es hat Spaß gemacht.“



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