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Corona: Protest-Spaziergänge auch in Springe und Bad Münder

Am Montagabend kamen auch in Springe und Bad Münder zahlreiche Menschen zusammen - die Polizei beschreibt die unangemeldeten Versammlungen als „Protest-Spaziergänge mit Corona-Bezug“. In Bad Münder nahmen daran zirka 25 Menschen teil.

In der Hamelner Innenstadt versammelten sich bis zu 310 Bürgerinnen und Bürger und zogen zum Rathaus. In Coppenbrügge trafen sich rund 45 Personen, in Bad Pyrmont zirka 25 und in Holzminden, das ebenfalls zum Gebiet der Hamelner Polizeiinspektion gehört, waren es zirka 120 Menschen. „Die Teilnehmenden führten erneut Kerzen mit sich, um diese vor den Amtsgebäuden abzustellen“, so die Polizei.

„Wie auch am vergangenen Montagabend mussten die Protest-Spaziergänge jeweils als Versammlung klassifiziert werden“, teilt die Polizei weiter mit und verweist dazu auf eine Regelung im Grundgesetz. „Die Form der Erörterung oder Kundgebung ist nicht festgeschrieben – Redebeiträge, Plakate oder Ähnliches sind daher nicht zwingend erforderlich. Aus diesem Grund reicht auch das gemeinsame symbolische Abstellen von Kerzen aus, um die Protest-Spaziergänge als Versammlungen zu klassifizieren.“

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Die Versammlungsteilnehmer genießen damit bestimmte Rechte, aber sie unterliegen auch – insbesondere bei Versammlungen unter freiem Himmel – bestimmten Pflichten. Auch in dieser Woche wurden die Spaziergänge nicht im Vorfeld bei den zuständigen Behörden angemeldet und es wurden auch erneut keine Versammlungsleiter benannt. Zudem wurden Beschränkungen wie das Einhalten der Abstände zur Minimierung des Infektionsrisikos durch die Teilnehmenden laut Polizei eingehalten.

Zur Vermeidung von Gefahren für Sicherheit und Gesundheit begleitete die Polizei die Versammlungen; in Hameln kam es dabei zu kurzfristigen Einschränkungen des Straßenverkehrs. „Insgesamt verliefen die Versammlungen störungsfrei und friedlich“, teilt die Polizei mit. Schließlich wurden alle Versammlungen ohne Redebeiträge beendet.

Einsatzleiter Polizeihauptkommissar Wolfgang Römer, Leiter des Einsatz- und Streifendienstes der Polizei Hameln, bewertete den Einsatzverlauf: „Auch wenn die Versammlungen im Vorfeld nicht angemeldet wurden, steht die Polizei solchen friedlichen Versammlungslagen grundsätzlich versammlungsfreundlich gegenüber. Sofern künftige Versammlungen weiterhin friedlich und konfliktfrei stattfinden, bleibt die Polizei dieser Leitlinie treu. Sollte es durch Versammlungen zu Gefahren für die öffentliche Sicherheit kommen, wird die Polizei jedoch entsprechend beschränkende Maßnahmen durchführen müssen.“

Auch in Springe riefen Bürger für Montagabend zu einem Protestspaziergang auf - Fotos im sozialen Netzwerk "Facebook" zeigen Menschen, die sich rund um die St.-Andreas-Kirche versammelten, Kerzen anzünden und Botschaften unter anderem gegen eine mögliche Impfpflicht, aber auch gegen die Medien auf Zetteln verbreiteten.




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