weather-image
MdL Deppmeyer (CDU) und Watermann (SPD) hingegen greifen bei höheren Diäten gern zu

Weshalb Ursula Körtner mehr Geld ablehnt

Hannover / Hameln-Pyrmont (joa). Sie könne zwar die Argumente all der Landtagskollegen verstehen, die für eine Erhöhung der Diäten gestimmt haben; sie sei jedoch entschieden dagegen, erklärt Ursula Körtner: „Es gibt keinen schlimmeren Zeitpunkt dafür als jetzt“, so die heimische CDU-Landtagsabgeordnete. Sie hatte gemeinsam mit zwei weiteren Abgeordneten der CDU aus Protest an der Abstimmung über höhere Diäten nicht teilgenommen, nachdem sie in der Sitzung der CDU-Landtagsfraktion am 1. Juni bereits mit Nein gestimmt hatte.

270_008_3487346_pn100a_111.jpg

„Alle Argumente für eine Erhöhung der Diäten sind richtig und rational nachzuvollziehen.“ Aber jetzt, in dieser „einmalig schwierigen Zeit“, seien die Menschen in großer Sorge und hätten Zukunftsängste. Auf Bundes- und Landesebene werde es zu gravierenden Ausgabenkürzungen und Leistungseinschränkungen kommen müssen, „schon um unsere Währung, den Euro, zu stabilisieren“, erklärte Ursula Könner und fügte hinzu: „Alle müssen also den Gürtel enger schnallen. Und wir, die Politiker, müssten jetzt den Schulterschluss mit den Bürgern suchen, eine Vorbildfunktion übernehmen und zuerst bei uns selbst anfangen. Und wir tun genau das Gegenteil.“ Körtner bedauert die Entscheidung ihrer Fraktion. Die große Mehrheit der Bürger werde sie nicht verstehen, sagt sie und befürchtet, dass die selbst genehmigte Gehaltserhöhung zwangsläufig zu einer weiteren Entfremdung zwischen Bürgern und Politikern führt. Ihre Mehreinnahmen will Ursula Körtner nicht einfach einstreichen. Sie werde vielmehr ihre monatlichen Spendenüberweisungen entsprechend aufstocken, so die Landtagsabgeordnete.

Der Diätenerhöhung um 405 auf 6000 Euro ab Januar 2011 zugestimmt haben hingegen Körtners Kollegen Otto Deppmeyer (CDU) und Ulrich Watermann (SPD). Ihre Begründung klingt überraschenderweise selten einmütig. Die beiden Politiker, sonst eher erbitterte Kontrahenten, wenn es um die politische Sache geht, ziehen sich gemeinsam hinter die Diätenkommission zurück, der unabhängige Mitglieder beispielsweise der Gewerkschaften und der Wirtschaftsverbände angehören. Und die hätten den Abgeordneten die Erhöhung quasi aufgedrängt, so Deppmeyer und Watermann unisono. Der Landtag habe nämlich schon mehrfach Erhöhungsvorschläge eben jener Kommission abgelehnt; habe das zuerst auch diesmal machen wollen; woraufhin die Kommission allerdings verärgert ihre Auflösung vorgeschlagen habe. Und da habe man eben nicht Nein sagen können, so CDU- und SPD-MdL wie aus einem Munde. Und ganz nebenbei gibt Watermann noch zu verstehen: „Wir verdienen jetzt noch weniger als beispielsweise die Bürgermeisterin von Bad Pyrmont.“

Für das Verhalten ihrer bescheidenen Bad Pyrmonter Kollegin Körtner zeigen Watermann und Deppmeyer wenig Verständnis. Die habe ja gar nicht dagegen gestimmt, sondern sei der Abstimmung im Plenum einfach nur fern- geblieben.

O. Deppmeyer (CDU)
  • O. Deppmeyer (CDU)
U. Watermann
  • U. Watermann
Weiterführende Artikel
    Anzeige
    Kommentare