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„Völlige Demenz“ ein Grund für Schuldunfähigkeit

sdsd

Von Birte Hansen

Am Sonntag fand am Hamelner Amtsgericht ein Haftprüfungstermin statt, nachdem ein 84-jähriger Heimbewohner, der offenbar unter Demenz leidet, seine Frau erstochen haben soll. Die Dewezet hat mit Oberstaatsanwalt Jürgen Lendeckel von der Staatsanwaltschaft Hannover gesprochen.


Herr Lendeckel, wann gilt jemand als schuldunfähig und wer entscheidet darüber?
Ob jemand schuldunfähig ist, das müssen Mediziner und Psychologen feststellen. Vielfältige psychische Einschränkungen können dazu führen. Eine völlige Demenz beispielsweise wäre ein Grund, jemanden für schuldunfähig zu erklären. Maßgeblich dafür ist der Paragraph 20 Strafgesetzbuch. [„Ohne Schuld handelt, wer bei Begehung der Tat wegen einer krankhaften seelischen Störung, wegen einer tiefgreifenden Bewusstseinsstörung oder wegen Schwachsinns oder einer schweren anderen seelischen Abartigkeit unfähig ist, das Unrecht der Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln.“]

Wieso darf der Mann zu seiner Familie zurück, wenn er vielleicht gar nicht in der Lage ist, sich selbst zu kontrollieren?
Es wurde kein Haftbefehl erlassen, weil keine Fluchtgefahr besteht – der Mann sitzt im Rollstuhl. Und ob eine Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus richtig wäre, muss erst von einem entsprechenden Sachverständigen geprüft und angeordnet werden. So etwas wie in Hameln passiert sein soll – das ist eine ganz tragische Einzelgeschichte. Von Ähnlichem habe ich noch nie gehört.

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