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Winterdienst und Straßenreinigung: Ordnungsamt lässt Kontrollen ausführen / Durch Satzung geregelt

"Unsere Stadt ist spürbar sauberer geworden"

Obernkirchen (sig). Dieser Winter führt ein hartes Regiment. Er bringt den Mitarbeitern des städtischen Bauhofes viel Arbeit, verschont aber auch die Anlieger nicht. Wer seine Reinigungspflichten versäumt, der bekommt Probleme. Es gibt nämlich eine Kontrolle durch einen Mitarbeiter des Bauhofes - und das hat sich mittlerweile offenbar herumgesprochen.

Auch die Hausmeister derörtlichen Schulen und ihre Helfer haben

Sofern der Bauhof-Mitarbeiter Verstöße festgestellt hat, füllt er an Ort und Stelle eine Mitteilung für die Eigentümer aus und wirft sie in den Hausbriefkasten. Wenn es möglich ist, sucht er darüber hinaus das persönliche Gespräch. Zum Beispiel dann, wenn Büsche und Bäume auf Wege überhängen und zurückgeschnitten werden müssen. Gleichzeitig wird dem Hausbewohner eine Kopie der Verordnung über die Straßenreinigung überlassen. Bei unbebauten Grundstücken und in den Fällen, in denen der Eigentümer nicht unter der angegebenen Anschrift erreichbar ist, kümmert sich das Ordnungsamt um die Klärung des Falles. Diese Behörde ist auch dann zuständig, wenn bei einer Nachkontrolle keine Änderung des Zustandes festgestellt wurde. Der stellvertretende Stadtdirektor Bernhard Watermann informierte den zuständigen Fachausschuss des Rates bei dessen jüngster Sitzung darüber, dass seit dem Beginn der Überwachung deutlich weniger Beschwerden eingegangen seien: "Unsere Stadt ist spürbar sauberer geworden." Selbst hinsichtlich der Hinterlassenschaften von Vierbeinern gab es offensichtlich Besserung. Um den Winterdienst und die Reinigung einigerübergeordneter Straßen, des Innenstadtbereiches sowie des Marktplatzes und des Bornemannplatzes kümmert sich die Stadt. Das ist satzungsgemäß geregelt. Wer sich über die Einstufung genauer informieren will, kann das beim Ordnungsamt tun. Die dort vorliegende Verordnung enthält unter anderem den Hinweis darauf, dass zu den Fahrbahnen auch die Gossen, Trennstreifen, befestigte Seitenstreifen, Bushaltestellen, Radwege sowie zur Straße gehörende Grünflächen zählen. Es gibt eine Vielzahl von Straßen, bei denen sich die Stadt nur für den Winterdienst auf den Fahrbahnen in die Pflicht genommen hat. Dort müssen sich die Anlieger um alle darüber hinaus anfallenden Reinigungsarbeiten kümmern, für die Gehwege ohnehin komplett, also auch bei Schnee und Eis. Geschieht das nicht, gibt es bei Unfällen unter Umständen Regressforderungen: Krankenkassen und Versicherungen fassen in derartigen Fällen schnell nach.

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