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Stadtverbandschef: „Die SPD leidet an sich selbst“

BAD MÜNDER. Als Uwe-Peter Keil Ende Januar die Einladung zur Mitgliederversammlung verschickte, ordnete er die Situation seiner Partei schon als schwierig ein. Doch wenn der Stadtverbandsvorsitzende der SPD Bad Münder auf die aktuelle Entwicklung blickt, haben sich die Probleme dramatisch verschärft.

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Jens Rathmann Redakteur zur Autorenseite

„GroKo, NoGroKo, oder was – wohin steuert die SPD?“ ist die Frage, die Keil mit seinen Genossen am Freitagabend erörtern will. Dass die Frage noch an Aktualität zulegen würde, hatte der Stadtverbandschef eigentlich nicht erwartet, als er nach dem Sondierungsparteitag die Einladung formulierte. Die Bundestagswahl am 24. September hatte für die SPD mit 20,5 Prozent das historisch schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte gebracht, nachdem schon die beiden vorangegangenen Wahlen durch schwache Ergebnisse aufgefallen waren. „Alle Mitglieder der SPD-Führung verkündeten danach unisono den Weg in die Opposition und die Notwendigkeit eines Erneuerungsprozesses der SPD“, fasst Keil zusammen. Dass seitdem in der SPD so intensiv und kontrovers diskutiert werde wie schon lange nicht mehr, begrüßt Keil. Beim Sonderparteitag in Bonn sei bei vielen Delegierten die Hoffnung auf Erneuerung förmlich zu spüren gewesen. Keil sieht aber auch deutlich die Gefahren der aktuellen Entwicklung: Sie drohe, die Partei zu spalten. „Viele von uns spüren: Es geht dieses Mal nicht nur um die Frage nach einer Regierungsbeteiligung der SPD, es geht um mehr. Viele Genossen stellen sich die Frage, ob unsere Partei noch eine Zukunft als Volkspartei hat und welcher Weg für die SPD dafür der richtige ist.“ Die Diskussion über den richtigen Weg müsse unbedingt im Stadtverband Bad Münder geführt werden, zumal Keil derzeit mehr als nur irritiert gen Parteispitze schaut. „Befremdet“ sei er, weil sich die Partei selbst zerfleische und an der Spitze eine „Ich-AG“ eine Diskussion um Personen und Positionen entfache, aber nicht über Inhalte. Und dass beim Ausscheiden des Vorsitzenden Martin Schulz bei sechs Stellvertretern über eine kommissarische Übernahme des Amtes durch Andrea Nahles überhaupt nachgedacht werde, sei „unglaublich“. Seine Zwischenbilanz: „Die SPD leidet an sich selbst.“

Der Stadtverbandsvorstand erhofft sich eine lebhafte Diskussion, schon die Auswahl der Diskussionsteilnehmer, die um einleitende Statements gebeten werden, verspricht einen interessanten Abend: Keil hat den heimischen Landtagsabgeordneten Ulrich Watermann als sachkundigen Diskussionsteilnehmer eingeladen, der zum engeren Kreis der Konstrukteure der großen Koalition in Niedersachsen zählt und die Auffassung vertritt, dass es ein „Irrglaube“ sei, dass sich die SPD in der Opposition regenerieren könne. Für eine ganz andere Position ist die in Bad Münder aufgewachsene stellvertretende Juso-Bundesvorsitzende Jessica Rosenthal bekannt, die Keils Einladung annehmen möchte. „Mit 95-prozentiger Sicherheit kann sie kommen. Wenn es doch nicht klappt, springt ein anderes Mitglied des Juso-Bundesvorstandes ein“, sagt Keil. Der Bundesvorstand der SPD-Jugendorganisation steht an der Spitze der GroKo-Gegner, entwickelte die Kampagne „Tritt ein, sag nein“ – sie bezieht sich auf die Abstimmung der SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag, die vom 20. Februar bis zum 2. März stattfinden soll.

Moderiert wird der Abend von Peter Antoszewski, dem ehemaligen Leiter des Wilhelm-Gefeller-Bildungszentrums.

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