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Stadt muss auf sechs Millionen Euro verzichten

OB

Hameln (HW). Hiobsbotschaft für die finanziell ohnehin arg gebeutelte Stadt Hameln: Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann musste den Mitgliedern des Finanz- und Wirtschaftsausschusses mitteilen, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen im Haushalt 2010 um sechs Millionen Euro verschlechtert haben, als ursprünglich geplant.


 „Dabei handelt es sich aber keineswegs um Kennzeichen wirtschaftlicher Beeinträchtigungen, sondern ausschließlich um zwei unternehmerische Einzelentscheidungen“, sagte die Verwaltungschefin. Sie betonte jedoch, dass bei der Entwicklung der Einkommenssteuer ein Silberstreif am Horizont erkennbar sei. „Es ist deutlich spürbar, dass die Zeit der Kurzarbeit beendet zu sein scheint“, sagte Lippmann. Nichtsdestotrotz beeinträchtigten die fehlenden sechs Steuer-Millionen die Liquidität der Stadt. Ursprünglich sei im Rathaus sogar darüber nachgedacht worden, „einen weiteren Nachtragshaushalt zu fahren“, schließlich sei jedoch darauf verzichtet worden, „weil wir eigens für den Einzelfall eines Hamelner Unternehmens in den 90er Jahren Rücklagen gebildet haben“, begründete Lippmann. Davon sollen laut Verwaltungschefin jetzt die Rückzahlungen geleistet werden. Der Fehlbedarf im Ergebnishaushalt bliebe mit 22,1 Millionen Euro unverändert.

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