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Mehrheit zurrt Zahlenwerk fest / Rat berät

Stadt macht 900 000 Euro neue Schulden

Bückeburg (rc). Die Stadt wird im kommenden Jahr 900 000 Euro neue Kredite aufnehmen, um wichtige Investitionen tätigen zu können. Das ist das Ergebnis der Haushaltsberatunge n in der Mehrheitsgruppe von SPD, FDP, Unabhängigen und Grünen, wie Gruppenchef Bernd Insinger nach Abschluss der internen Beratungen und Gesprächen mit der CDU-Fraktion auf Anfrage mitteilte. Morgen wird der Rat auf seiner Sitzung um 20 Uhr abschließend über das Zahlenwerk debattieren und abstimmen.

Wie Insinger sagte, seien die 900 000 Euro neue Schulden ausschließlich für Investitionen bestimmt: "Der Kernhaushalt steht und ist ausgeglichen." Jede Investition soll zudem mit einem Sperrvermerk versehen werden, um die Entwicklung beobachten zu können. Wenn nicht genügend Liquidität vorhanden sei, müsse gegebenenfalls die eine oder andere Investition doch noch gestrichen werden, sagte Insinger. Angesichts der bevorstehenden Wirtschaftskrise müsse sich die Stadt wappnen, "um Reaktionsmasse zu haben". Überhaupt wird der gesamte Haushalt unter verschärfter Beobachtung stehen. So sollen alle freiwilligen Leistungen der Stadt zunächst nur zu 90 Prozent überwiesen werden. Die restlichen zehn Prozent würden im Verlauf des Jahres sicherlich ausgezahlt werden. "Wir müssen aber gegenüber allen ein klares Signal setzen, dass es enger wird." Nicht nur die öffentliche Hand müsse ihre Budgets überprüfen, sondern alle. Ursprünglich mussten nach den Anmeldungen 1,3 Millionen Euro gedeckt werden. Gestrichen wird unter anderem die Anschaffung eines Unimogs (220 000 Euro) für den Bauhof, der jetzt geleast wird. Abschreibungen bei Kauf oder aber die Leasingraten seien fast gleich hoch, wertete Insinger. Zudem geht die Mehrheit davon aus, dass der Bau des Hockeyplatzes deutlich günstiger wird: "Da ist noch Luft drin."

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