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Rock gegen Rechts: Rat diskutiert Absage / Bürgermeisterin verteidigt Vorgehen / Gellermann: "Falsch formuliert"

Sapia: "Kritiker haben sich an einem Absatz festgebissen"

Auetal (rnk). Auf der jüngsten Sitzung des Gemeinderates hat Bürgermeisterin Ursula Sapia ihre Absage eines Konzertes gegen Rechts noch einmal verteidigt. Vor allem das als Veranstaltungsort ungeeignete Dorfgemeinschaftshaus Bernsen sei der Grund für ihre Entscheidung gewesen. Dass die Absage weit über die Schaumburger Landkreisgrenzen hinweg als Angst vor den Neonazis und Sieg der Extremisten kritisiert worden war, habe daran gelegen, dass sich die Presse an einem Absatz im Absageschreiben "festgebissen" habe, wertete Sapia.

Sapia nutzte den Tagesordnungspunkt "Mitteilungen der Verwaltung", um den Ablauf zu verdeutlichen. Am 9. Februar sei sie per E-Mail darüber informiert worden, dass am 4. März das Konzert geplant sei. Als Hausherr habe Bernsens Ortsvorsteher Thomas Meyer ihr erklärt, ein derartiges Konzert sei in Bernsen nicht machbar. Außerdem, so Sapia, gebe es im Außenbereich nicht genug Fläche, "da mit rechten Gegenaktionen gerechnet werden musste". Es gebe einfach nicht genug Platz, so die Bürgermeisterin, selbst bei der Ferienspaß-Disko "ist schon Chaos, wenn die Eltern ihre Kinder bringen und abholen". Gegen die Absage sei "nichts zu sagen, da wurde schon verhältnismäßig entschieden", sprang Torben Sven Schmidt (SPD) elf Tagesordnungspunkte später, - bei den Anfragen der Ausschussmitglieder -, der Bürgermeisterin zur Seite. Es sei aber "schade", dass solche Entscheidungen nicht in die politischen Gremien getragen würden, zumal der Verwaltungsausschuss zwei Tage vor Bekanntwerden der Absage noch getagt habe. Ratsvorsitzender Helmut Meier (SPD) stellte sich sofort vor die Bürgermeisterin: Es gebe ganz klare Vorgaben wer was zu entscheiden habe. Sollte heißen: Das entscheidet allein Sapia, die Politik bleibt draußen vor. Der Landkreis, so Bernsens Ortsvorsteher Meyer, habe zudem schon 1998 im Dorfgemeinschaftshaus derartige Veranstaltungen untersagt, die ganze Geschichte werde imübrigen "merkwürdig hochgekocht". Meyer sprach von "Profilneurotikern", die nicht "vernünftig informiert" wären. Einen anderen Aspekt hob SPD-Ratsherr Kai-Uwe Gellermann hervor. Wenn man eine derartige Absage mit einem politisch-brisanten Hintergrund auf die Räumlichkeiten beschränkt hätte, wäre ja alles in Ordnung gewesen. Wenn man aber konkret Bezug auf rechte Gegenaktionen nehme, dann werde eben auch der Eindruck erweckt, man weiche dem Druck. Worauf sich der Ratsvorsitzende erneut als Retter erweisen wollte: Der Tagesordnungspunkt heiße Anfragen und nicht Erklärungen, maulte Meier. Gellermann fragte nach: "Soll ich das als Frage umformulieren?" Meier zog zurück: "Nein, das ist nicht nötig." Die verbale Kabbelei beendete die Ratsdiskussion zur Absage. Ein Angebot, das Konzert an anderer Stelle durchzuführen, gab es in dieser Sitzung weder von Verwaltung noch der Politik. Was auffiel: Sowohl Rolfshagens Ortsvorsteher Siegbert Held als auch Thomas Meyer und Verwaltungsvize Thomas Priemer führten in ihren Beiträgen aus, dass der Rolfshäger Organisator Karsten Kiesow im Gespräch mit ihnen erklärt habe, der oder die jeweils anderen hätte oder hätten bereits ihre Zusage zu dem Konzert gegeben - was in keinem Falle gestimmt habe.

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