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CDU lässt Alternative Hameln rechnen

Rettungsleitstelle: Kleine Lösung hängt in der Luft

Landkreis (jl). Die Kreisgremien in Schaumburg und Nienburg werden vor dem Jahresende keine Beschlüsse zu einer gemeinsamen Rettungsleitstelle fällen. Die CDU/WG-Fraktion im Nienburger Kreistag möchte die Option einer großen Lösung in Hameln prüfen lassen. Das zögert die Sache hinaus. Für Nienburg und Schaumburg steht bei den Verhandlungen noch mehr zur Debatte: Die mögliche Verschmelzung der Rechnungsprüfungsämter (RPA).

Theoretisch hätten die Kreisgremien ihre Entscheidungen in diesen Wochen fällen können, weil inzwischen das Gutachten zur sogenannten kleinen Lösung vorliegt. Die Experten empfehlen nach Angaben von Kreisdezernentin Ursula Müller-Krahtz als räumlich/technisch optimale Lösung, die gemeinsame Leitstelle ineinem Anbau an das Stadthäger Kreishaus einzurichten -Kosten: rund 2,63 Millionen Euro. "Das ermöglicht einen ruhigen Betrieb bis zum Ende der Bauzeit", nannte Müller-Krahtz einen Vorteil. Eine räumliche Expansion sei in Nienburg schwieriger. Ferner können im Neubau die neueste Technik "aus einem Guss" installiert werden." Wie auch immer: Fast gleichzeitig mit dem Gutachten ging bei der Nienburger Kreisverwaltung ein Antrag der dortigen CDU und Wählergemeinschaft ein. Darin wird um Prüfung gebeten, was den Kreis der Einstieg in die große Hamelner Leitstelle kosten würde. "Jetzt muss Hameln Butter bei die Fische tun", merkte Müller-Krahtz an. Bis die Zahlen kommen, wollen die Kreise mit ihren Beschlüssen warten. Vermutlich im ersten Quartal 2009 sollen die Entscheidungen fallen. Der Nienburger CDU-Vorstoß geht nach Einschätzung der Dezernentin auf "unseren Minister" zurück. Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hatte kurz zuvor die Trommel für Hameln gerührt. Darauf hatten sich die beiden Kreisbrandmeister, die SPD und die Grünen im Nienburger Kreistag sowie die beiden Landräte Heinrich Eggers und Heinz-Gerhard Schöttelndreier gegenüber Journalisten im Nachbarkreis für die Zweier-Lösung ausgesprochen. Das Interesse der Kreisspitzen an einer gemeinsamen Lösung für die Leitstelle rührt nicht nur von diesem Verhandlungsgegenstand her. In den Gesprächen geht es laut Müller-Krahtz um "ein Paket". Dazu gehört die mögliche Zusammenlegung der Rechnungsprüfungsämter. Für diese Form von interkommunaler Zusammenarbeit gibt es nach den Angaben der Dezernentin anders als bei der Leitstelle noch kein zeitliches Ziel sowie auch keine personell zwingenden Gründe. Es geht darum, auf diesem Weg Kosten einzusparen wie auch bei der Leitstelle (siehe Kasten). Nach Zeitungsberichten aus Nienburg, die Müller-Krahtz zumindest indirekt bestätigte, soll das gemeinsame Prüfungsamt seinen Sitz in Nienburg haben -wenn denn die gemeinsame Leitstelle nach Stadthagen käme.

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