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Ortsräte - das Für und Wider spaltet den Rat

Rohsen


Die Mehrheitsgruppe einen Antrag gestellt, nach dem die Ortsräte zunächst gehört werden sollen, was sie von einer Reduzierung halten. Der am 11. September 2011 zu wählende neue Rat soll dann „ergebnisoffen“ über die Zukunft der insgesamt neun Gremien entscheiden. Die Krux dabei: Die personell stark bestückten Ortsräte in Afferde (15 Mitglieder), Halvestorf (11), Hastenbeck (11), Haverbeck (9), Hilligsfeld (9), Klein Berkel (15), Sünteltal (13) und Wehrbergen (7) sind dann für weitere fünf Jahre gewählt, können nicht vor 2016 verkleinert werden – Millionen-Defizite hin oder her.
 CDU und Bürgerliste hätten die Ortsräte gern noch in dieser Ratsperiode dezimiert. Sie scheiterten aber am Veto der Gruppe.  In diesem Jahr tagte der Ortsrat Afferde bislang dreimal. Zweimal trafen sich die Ortsräte Hastenbeck, Haverbeck und Tündern. Erst ein einziges Mal tagten bislang die Gremien in Halvestorf, Hilligsfeld, Klein Berkel, Sünteltal und Wehrbergen.

 „Der Trend wird zu einer Reduzierung der Mandate gehen, denn 15, wie in Klein Berkel, sind zu viel“, bekennt Ingrid Merten. Die Sozialdemokratin bekleidet seit 19 Jahren das Amt der Ortsbürgermeisterin in dem Hamelner Stadtteil, ist für jeden ansprechbar und widerspricht anderslautenden Meinungen, dass die Arbeit vor Ort auf möglichst viele Schultern verteilt werden müsse.  Dass Ortsräte nicht mehr so häufig tagen, kann Merten erklären: „Die Zusammenkünfte sind von den Bebauungsplänen abhängig, weil die nach der NGO mit den Ortsräten abgestimmt werden müssen. Aber inzwischen sind die Flächen ja alle weitgehend bebaut.“ 

 Dass es auch anders geht, beweist Jobst-Werner Brüggemann als Ortsvorsteher in Rohrsen. Der Christdemokrat  beruft je nach Bedarf Bürgerversammlungen ein, „wenn das Thema alle interessiert“. In der Regel drei- bis viermal im Jahr.

Die Hamelner Liberalen wollen die Ortsräte nicht nur in ihrer bestehenden Größe erhalten, sondern auch in den Stadtteilen installieren. „Es müssen aber zunächst die Bedürfnisse der Bürger auf mehr Bürgernähe durch Stadtteilräte ermittelt werden, sowie die Neufassung des kommunalen Verfassungsgesetzes und dessen Umsetzung abgewartet werden“, sagt FDP-Fraktionschef Hans Wilhelm Güsgen.
 

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