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MdB Edathy spricht mit Oberst Gertz

Landkreis (rd). Der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat als Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses mit Oberst Bernhard Gertz, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes, gesprochen. Gertz, der die Interessen von rund 200 000 Mitgliedern vertritt,äußerte sich kritisch über einen Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium zur Neuregelung der Beamtenbesoldung, da dieser im Falle seiner Verabschiedung durch den Bundestag eine Schlechterstellung der Berufssoldaten mit sich bringe. Federführend zuständig für die Parlamentsberatungen ist der von Edathy geleitete Innenausschuss.

Edathy sicherte Gertz zu, bei der Behandlung des Gesetzentwurfes im Bereich der Beamtenbesoldung darauf zu achten, dass eine Benachteiligung von Berufssoldaten vermieden werde. Gerade als Abgeordneter eines Wahlkreises mit zwei Bundeswehrstandorten (Bückeburg und Nienburg) und insgesamt 3000 Dienstposten wisse er sehr genau, dass insbesondere die wachsende Zahl an Auslandseinsätzen mit der Notwendigkeit verbunden sei, die Attraktivität dieses Berufsbildes nicht zu schmälern. Ziel der Besoldungsrechts-Reform müsse es sein, vermehrt leistungsbezogene Faktoren bei der Gehaltszahlung zu berücksichtigen und den Wechsel in den bzw. aus dem Beamtenberuf zu erleichtern - etwa durch die Mitnahmefähigkeit von erworbenen Altersversorgungsansprüchen. Unangebracht sei hingegen der Vorschlag Schäubles, Berufssoldaten künftig eine längere Zeit auf eine höhere Besoldungsstufe warten zu lassen als etwa Bundespolizisten.

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