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Insolvenz – wie funktioniert das eigentlich?

Insolvenz – alles aus und vorbei? Mitnichten! Ein großer Teil der Betriebe, die insolvent werden, kann nach Einschätzung von Experten mit einem Sanierungskonzept weitergeführt werden. Allerdings nur dann, wenn bei unmittelbar drohender Insolvenz rasch und richtig gehandelt wird. Doch wie funktioniert ein Insolvenzverfahren eigentlich?

Foto: wft

Autor:

Wolfhard F. Truchseß

Für Gerd Z. war es der schwerste Gang, seit er sein Unternehmen, nennen wir es Insolf GmbH, gegründet hatte. Er musste beim Amtsgericht Hameln den Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens stellen. Bereits zum zweiten Mal hatte er den Krankenkassen nicht die Beiträge seiner 40 Arbeitnehmer überwiesen und war auch dem Finanzamt die fällige Steuer schuldig geblieben. Ein sonst immer pünktlicher Kunde ließ ihn diesmal hängen, die Kasse war leer, der von der Bank genehmigte Kredit voll ausgeschöpft. Nichts ging mehr – die Insolf GmbH war pleite.

Beim Insolvenzgericht ging dann, nach Stellung des Antrages, alles sehr schnell: Ein Blick in die Liste der Insolvenzverwalter, und schon ging die Anfrage an einen der als erfolgreich geltenden Insolvenzanwälte heraus. Der Auftrag für ihn: Er hatte schnellstmöglich als Sachverständiger und vorläufiger Insolvenzverwalter zu prüfen, ob die Kosten für die Durchführung eines Insolvenzverfahrens von der Insolf GmbH überhaupt aufgebracht werden könnten und ob tatsächlich ein Insolvenzgrund vorlag. Der vorläufige Verwalter hat einen bestehenden Geschäftsbetrieb fortzuführen.

„Die Bestellung des vorläufigen Insolvenzverwalters ist der erste Einschnitt in die Rechte des Unternehmens, da der Geschäftsführer nur noch mit Zustimmung des vorläufigen Verwalters handeln kann“, erläutert Stephan Höltershinken, Fachanwalt für Insolvenzrecht aus Minden, der im Weserbergland seit 1999 zahlreiche Insolvenzverfahren durchgeführt hat – so zum Beispiel das des Teppichwerks in Hessisch Oldendorf, einer dortigen Spedition oder eines IT-Unternehmens in Hameln.

Wenn Höltershinken den Beschluss der vorläufigen Insolvenzverwaltung vorgelegt bekommt, ist Eile angesagt: „Dann muss man noch am selben Tag im Unternehmen aufschlagen, denn im Regelfall handelt es sich um einen laufenden Geschäftsbetrieb.“ Innerhalb von ein bis zwei Tagen müsse dann kalkuliert werden, „ob der Geschäftsbetrieb überhaupt aufrechterhalten werden kann“.

Im Fall der Insolf GmbH stellt Höltershinken fest, dass der Geschäftsführer sich bereits strafbar gemacht hat, weil er die Krankenkassenbeiträge nicht abgeführt und ihre Fälligkeit nicht durch Verhandlungen mit den Kassen verlängert hat. Dem wird später die Staatsanwaltschaft nachgehen, denn sie erhält grundsätzlich und in jedem Fall einen Bericht des Insolvenzverwalters über die Insolvenzgründe und den Verlauf des Verfahrens. Gerd Z. hätte laut Gesetz spätestens drei Wochen nach Feststellung der Zahlungsunfähigkeit seiner GmbH zum Gericht gehen müssen. So aber hat er sich möglicherweise der Insolvenzverschleppung schuldig gemacht – auch das ein strafbarer Tatbestand. Außerdem haftet Z. mit seinem Privatvermögen aufgrund der Durchgriffshaftung möglicherweise für die Nichtzahlung der Steuern, obwohl die Insolf eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung ist.

Für einen Insolvenzantrag gibt es generell nur drei Gründe: drohende Zahlungsunfähigkeit, Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung. Letztere hat der Gesetzgeber wegen der Wirtschafts- und Finanzkrise aber befristet ausgesetzt. Höltershinken: „Die drohende Zahlungsunfähigkeit kann nur vom Unternehmer selbst als Grund für einen Insolvenzantrag angeführt werden, die Zahlungsunfähigkeit dagegen auch vom Gläubiger.“ Überschuldung gelte heute nur dann als Insolvenzgrund, wenn das Unternehmen keine positive Zukunft hat und voraussichtlich geschlossen werden muss oder bereits geschlossen ist.

Ist das vorläufige Insolvenzverfahren angeordnet, nehmen die Dinge nach der Veröffentlichung im Internet ihren Lauf. Höltershinken: „Dann kündigen die Banken die Kredite, die Gläubiger kommen und wollen ihr Geld sehen, und Lieferanten geben Ware nur noch gegen Vorkasse heraus.“ Dass die Anordnung der vorläufigen Insolvenz im Internet veröffentlicht wird, hat gute Gründe: „Jeder, der in einer Kundenbeziehung zu dem Unternehmen steht, wird dadurch gewarnt und weiß, dass er sich für seine Lieferungen absichern muss, damit er sich am Ende nicht mit seinen Forderungen in der Insolvenz-Tabelle findet.“ Forderung ist nämlich nicht gleich Forderung.

Vorrang haben laut Höltershinken sogenannte Sicherungsgläubiger und Lieferanten, die aufgrund ihrer Allgemeinen Geschäftsbedingungen „einen erweiterten und verlängerten Eigentumsvorbehalt“ für die von ihnen gelieferte Ware haben. Schlecht sehe es dagegen für Gläubiger aus, die nur Dienstleistungen erbracht hätten und auch zum Beispiel für Handwerker auf dem Bau, die keine Sicherungsrechte geltend machen könnten.

Erhält ein Gläubiger, dem bekannt ist, dass der Geschäftspartner pleite ist, trotzdem noch Geld für erbrachte Leistungen oder Lieferungen, kann der Insolvenzverwalter dies per Anfechtung zurückfordern, um auf diesem Weg kurz vor der Antragstellung erfolgte Vermögensverschiebungen wieder rückgängig zu machen. „Für den Monat vor der Antragstellung auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens“, erläutert Höltershinken, „können wir grundsätzlich anfechten, egal, ob der Geldempfänger etwas von der Pleite wusste oder nicht.“ Für die Zeit zwei bis drei Monate davor müsse der Verwalter dagegen beweisen, dass dem Geldempfänger die Krise bekannt war. „Werden kurz vor der Antragstellung zum Beispiel noch Darlehen an die Ehefrau, Verwandte oder Freunde zurückgezahlt, dann wird grundsätzlich unterstellt, dass sie von der bevorstehenden Pleite wussten. Da holen wir alles zurück ins Unternehmen.“ Auch Schenkungen aus dem Firmenvermögen, beispielsweise an die Ehefrau, könnten bis zu zehn Jahre rückwirkend erfolgreich angefochten werden, „so etwa, wenn es um den geschenkten Pelzmantel der Gattin geht“, den die Insolf bezahlt hatte.

Für die relativ kurze Dauer des vorläufigen Insolvenzverfahrens – meist sind es weniger als drei Monate – genießt auch die Insolf GmbH einen gewissen Schutz durch den Gesetzgeber. Die Löhne werden für maximal drei Monate von der Bundesagentur für Arbeit gezahlt, es muss keine Umsatzsteuer abgeführt werden, aber es können auch keine Vorsteuern gezogen werden. Am Beispiel von Leasingverträgen erläutert Höltershinken die massiven Eingriffe in die Kostenstrukturen des betroffenen Unternehmens. Es werde versucht, die Leasingraten in Nutzungsentschädigungen umzuwandeln. Gehe die Leasinggesellschaft nicht darauf ein oder werden die Leasinggegenstände nicht benötigt, könne sie ihr Eigentum abholen und selbst wirtschaftlich verwerten. Auch sind nach Eröffnung des Verfahrens gesetzlich kürzere Kündigungsfristen vorgesehen. Schließlich gehe es darum, das Unternehmen bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens wieder besser dastehen zu lassen als vor der Pleite.

Der Sachverständige und vorläufige Verwalter legt dem Gericht ein Gutachten und einen Bericht vor, in dem auch Angaben zu den betriebswirtschaftlichen Daten, zu den Insolvenzursachen, zur freien Masse und eine Zukunftsprognose enthalten sind. Wird hier festgestellt, dass die Kosten eines Insolvenzverfahrens gedeckt sind und liegt ein Insolvenzgrund vor, wird das Insolvenzverfahren eröffnet.

Ab diesem Zeitpunkt muss das Unternehmen wieder alles selbst bezahlen: Löhne, Umsatzsteuer, Krankenkassenbeiträge und natürlich auch die Lohnsteuer. Meist werde für die Fortführung eines Unternehmens ein Massekredit benötigt, erklärt Höltershinken, den zuvor aber ein Gläubigerausschuss genehmigen müsse. „Den wird die Bank aber nur auszahlen, wenn ein Liquiditätsplan mit einer positiven Fortführungsprognose vorgelegt wird und der Kredit abgesichert werden kann.“

Erst nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens können die Gläubiger ihre Forderungen anmelden, die in einer Insolvenz-Tabelle zusammengefasst und von der Gläubigerversammlung genau geprüft werden. „Wobei jede einzelne Forderung durch Belege oder Urkunden zu belegen ist“, betont der Insolvenzanwalt. Damit der Insolvenzverwalter nicht in die eigene Tasche wirtschaftet, werden seine Arbeit und alle von ihm veranlassten Maßnahmen nach dem Erstellen des Abschlussberichts von einem externen Gutachter überprüft. Bei der Verteilung der Mittel zum Abschluss einer Insolvenz „müssen als erstes die Kosten des Verfahrens gedeckt werden, dann die Verbindlichkeiten, die der Insolvenzverwalter eingeht oder eingehen muss, parallel dazu werden die Forderungen der Sicherungsgläubiger beglichen, da sie ein Vorrecht haben“, wie Höltershinken aus der Praxis berichtet. Erst danach wird die Abschlussquote errechnet, die häufig für die ungesicherten Gläubiger nicht mehr als zehn Prozent ausmacht, wie der Anwalt mehrfach erlebt hat. „40 oder 50 Prozent – das kommt leider nur selten vor.“

Höltershinken selbst geht es bei seiner Arbeit nicht nur darum, „das Beste für die Gläubiger herauszuholen, sondern nach Möglichkeit auch Arbeitsplätze zu retten. Denn mit der Fortführung eines Unternehmens wird wenigstens erreicht, dass die Mitarbeiter länger Lohn erhalten, selbst wenn die Firma am Ende wider Erwarten doch nicht zu retten ist oder kein Käufer gefunden werden kann“.

Hin und wieder komme es sogar vor, dass die Gläubiger auf eine höhere Quote verzichteten, weil das Unternehmen ihnen das wert sei und sie Arbeitsplätze und Produktion erhalten wollen. So geschehen bei der Insolvenz einer Teppichfabrik. „Wenn ein Unternehmen und damit möglichst viele Arbeitsplätze gerettet werden, ist es das, was uns Insolvenzverwalter antreibt und motiviert.“ Die Insolf GmbH konnte durch Verkauf gerettet werden. Fast alle Arbeitsplätze wurden erhalten.

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