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Hamelns Finanzmisere setzt sich im nächsten Jahr fort

Hameln (ni). An der desolaten Finanzsituation der Stadt Hameln wird sich auch in nächsten Jahr nichts ändern. Im Entwurf für den Haushaltsplan 2011, den Oberbürgermeisterin Susanne Lippmann jetzt dem Rat präsentierte, wird das voraussichtliche Defizit auf 17,3 Millionen Euro beziffert.

 „Finanzkrise, Konjunktur-Delle und aktuelle Steuerrechtsänderungen sind zusammen ein hochgiftiger Cocktail für die öffentlichen Haushalte“, und damit laut Lippmann die Hauptursache allen Übels. Durch Unternehmenssteuerreform. Wachstumsbeschleunigungs- und Bürgerentlastungsgesetz  hätten den  Kommunen Einnahmeverluste in Millionenhöhe  beschert.  Was von den Nutznießern der Reformen beklatscht werde, sei „bei genauer Analyse der Grund, weshalb wir uns hier vor Ort, wenn es so weitergeht, irgendwann mit der Schließung von Einrichtungen beschäftigen müssen“, so Lippmann. 

Trotz der angespannten Finanzlage werde die Stadt auch weiter in den Bereich Bildung und Erziehung investieren. Etwa in die Nachmittagsbetreuung an Hamelner Schulen, die den Etat mit rund 300 000 Euro im Jahr belasten werde; und auch in Ausweitung des Angebotes an Kita- und Krippenplätzen, das mit weiteren 700 000 Euro jährlich zu Buche schlägt, weil diese Einrichtungen von der Stadt subventioniert werden. Als weiteren Posten auf der Ausgabenseite nannte Lippmann die Bauunterhaltung. Vier Millionen Euro seien dafür angesetzt, „das meiste davon für unsere Schulen“.
Das Problem der großen Finanzierungslücke zwischen laufenden Einnahmen und Ausgaben, davon ist Lippmann überzeugt, „lässt sich mit Maßnahmen allein hier vor Ort in keinster Weise bewältigen“. Damit die Kommunen aus der Krise rauskommen, sei vielmehr „ein Umlenken aller Ebenen Voraussetzung“.

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