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Energieeinsparungen sollen Haushaltslöcher stopfen / Bau und Umweltausschuss berät Ansätze für 2009

Gehen in der Stadt bald die Straßenlaternen aus?

Bückeburg (rc). "Wir werden uns dieses Jahr unbeliebt machen müssen, wenn wir den Haushalt hinbekommen wollen." Das sagte der Chef der Mehrheitsgruppe im Rat der Stadt und Vorsitzende des Bau- und Umweltausschusses, Bernd Insinger, auf der Sitzung des Ausschusses am Donnerstagabend. Dort standen die Haushaltsvoranschläge für das Produktbuch 2009 auf der Tagesordnung. Der Ausschuss nahm das Zahlenwerk lediglich zur Kenntnis und verwies es zur weiteren Beratung in die Fraktionen.

Viel Handlungsspielraum hat die Stadt im kommenden Jahr angesichts einer Finanzlücke von 1,2 Millionen Euro nicht, wie deutlich wurde. In den Endausbau des Falkingsviertels sollen 560 000 Euro fließen, für Modernisierungen im Sanierungsgebiet Hannoversche Straße weitere 150 00 Euro; in den Kreiselneubau an der Kreuzbreite gehen 150 000 Euro; in den Neubau der fast zusammengebrochenen Brücke am Schaumburger Weg 210 000 Euro; 244 000 Euro sollen in der Straßenunterhaltung verbaut werden und für 220 000 Euro braucht der Bauhof einen neuen Unimog. Allgemeines Raunen im Saal angesichts dieser Summe. Schließlich kostet der zweite Abschnitt des Ausbaus der Georgstraße noch 460 000 Euro, eine Querungshilfe in Bergdorf weitere 50 000 Euro. Teilweise erhält die Stadt zu einzelnen Projekten Zuschüsse von Bund, Land und Kreis. Das waren die größeren Summen, die so manchen Ratsherrn die Sorgenfalten auf die Stirn. Also mal schauen, was gestrichen wird. Obwohl Insinger angeregt hatte, zunächst nicht in Details zu gehen, sondern die weiteren Beratungen in den Fraktionen abzuwarten, wurde bei einigen Äußerungen der Ratsherren bereits deutlich, wohin die Richtung gehen könnte: Investitionen überwiegend nur dort, wo direkte Auswirkungen aufs Stadtsäckel zu erwarten sind, also insbesondere im Energiebereich. Ein Posten, der besonders ins Auge fiel: 165 000 Euro muss die Stadt inzwischen jährlich aufbringen, um den Strom für ihre Straßenlaternen zu bezahlen. "Da müssen wir ran", so Ratsherr Wolfhard Müller (SPD). Und Parteigenosse Insinger: "Die Zahl ist erschreckend, ich sehe direkten Handlungsbedarf. Wir müssen unseren Bürgern wohl zumuten, dass die Straßen nicht mehr so wie gewohnt beleuchtet werden." 100 000 Euro sind für Energieeinsparungen an städtischen Gebäuden bereits eingeplant. Viel zu wenig, wie Müller befand: "Wir könnten Zehntausende sparen, wenn wir da rangehen." Die Summe sei angesichts der Energiekosten "viel zu gering", befand auch Insinger. Da mutet es fast wie der Tropfen auf den heißen Stein an, dass die Stadt seit kurzem ihre Ampeln bereits um 20 Uhr ausschaltet - um Strom zu sparen.

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