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MIT Schaumburg: Zeit, um Konjunktur und Wachstum zu fördern

Für schnelle Entlastung der Mittelschicht

Landkreis (rd). In Deutschland wird derzeit heftig diskutiert, mit welchen Maßnahmen die Bundesregierung angesichts des erwarteten Konjunkturabschwungs im Jahre 2009 sollte. Die Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU, Kreisverband Schaumburg (MIT), hat dazu eine klare Position. "Die Reduzierung der Steuerbelastung muss Vorzug vor staatlichen Ausgabenprogrammen haben, denn diese kann schnell umgesetzt und unmittelbar wirksam werden", erklärt Cord-Heinrich Möhle, Kreisvorsitzender der MIT Schaumburg.

Nach Einschätzung der MIT Schaumburg blicken die Schaumburger Bürger und vor allem die mittelständischen Unternehmer angesichts der Finanzmarktkrise und ihrer realwirtschaftlichen Folgen überwiegend pessimistisch in das Jahr 2009. Insgesamt werde sich der konjunkturelle Abschwung im Jahre 2009 verschärfen und auch den Schaumburger Arbeitsmarkt erfassen. Die SPD im Bund lehne schnelle Steuersenkungen grundsätzlich ab. Die Union sei in dieser Frage gespalten. Teile der Union wollten das Ziel der Haushaltskonsolidierung nicht aufgeben bzw. eine Steuerentlastung erst ab 2010 anstreben. Nach Ansicht der MIT Schaumburg stehe jedoch eine schnelle Steuerentlastung nicht im Widerspruch zum Ziel der Haushaltskonsolidierung. "Eine Senkung der Steuerbelastung bereits ab Januar 2009 steigert das Wachstum, womit sie sich zumindest teilweise selbst finanziert. Darüber hinaus würden die Mehrbelastungen, die aufgrund der sogenannten kalten Progression entstanden sind, an die Bürger zurückgegeben", erklärt Cord-Heinrich Möhle. Auch kritische Befürchtungen, eine Steuerentlastung hätte nur eine erhöhte Ersparnisbildung der Bürger zur Folge, seien zu oberflächlich. "Wenn dies so eintritt, würden zusätzliche Ersparnisse dem Kapitalmarkt zur Verfügung stehen und damit das Kreditangebot erhöhen. Dies wirkt sich wiederum positiv auf Investitionen und Konsum aus", so Möhle. Zudem betont die MIT Schaumburg, dass eine Steuersenkung im Gegensatz zu punktuellen Ausgabenprogrammen langfristig wirke und das Wachstum der deutschen Wirtschaft somit über die derzeitige Rezession hinaus steigern würde. Die MIT Schaumburg fordert daher die für Schaumburg zuständigen Bundestagsabgeordneten auf, sich vom Widerstand der SPD nicht beirren zu lassen. "Es ist jetzt der richtige Moment, um Konjunktur und Wachstum zu fördern. Daher muss die Mittelschicht durch die Senkung der Einkommensteuer und die unteren Einkommensgruppen durch die Senkung der Sozialversicherungsbeiträge entlastet werden. Zudem sollte über eine Senkung der Mehrwertsteuer nachgedacht werden. Andere Europäische Länder haben es vorgemacht und werden zeitnah mit Steuerentlastungen sogar noch vor Weihnachten reagieren. Deutschland kann es sich nicht leisten, beim Thema Steuerentlastung Schlusslicht in Europa zu sein", so MIT-Kreisvorsitzender Möhle abschließend.

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