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Mai-Feier mit Diskussion zum Klinikum Schaumburg / Disput zwischen Edathy und ver.di-Expertin

Deckelung stoppen: "Sonst knallt es irgendwann"

Stadthagen/Landkreis (ssr). Etwas weniger Zulauf als in den vergangenen Jahren hatte die Feier zum "Tag der Arbeit" des DGB am Stadthäger Johannishof. Der Kundgebung am Mittag unter dem Motto "Gute Arbeit muss drin sein" folgten rund 100 Zuhörer, beim anschließenden deutsch- türkischen Familienfest ließen sich einige hundert Besucher blicken.

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Nach der Mai-Rede des IG Metall-Bundesvorstandsmitglieds Regina Görner (siehe "Zum Thema") ging es auf dem Podium um die Zukunft des krass defizitären Klinikums Schaumburg, das auf ganz neue Beine gestellt werden soll. "Die schlechteste Lösung wäre der komplette Verkauf an einen privaten Träger", tat Gunter Feuerbach als Chef der CDU- Kreistagsfraktion kund. "Ich fände es gut, wenn der Landkreis beim Klinikum im Sinne der öffentlichen Daseinsvorsorge eine steuernde Funktion behalten würde." Daher bevorzuge er die ins Auge gefasste gemeinsame Trägerschaft mit einem privaten Partner, die freilich hohe Effektivität gewährleisten müsse. Landrat Heinz-Gerhard Schöttelndreier berichtete mit Blick auf die Mitarbeiter des Klinikums, jedem künftigen privaten Übernehmer oder Teilhaber seien drei Bedingungen gestellt worden: Keine betriebsbedingten Kündigungen, tarifliche Besitzstandsklausel für alle Mitarbeiter sowie der künftige Erhalt der Zusatzversorgungen auch für neue Beschäftigte. Werde die Wunschvorstellung eines neuen zentralen Klinikums wahr, gebe es durch die Nachnutzungen der bisherigen Krankenhaus-Standorte Stadthagen, Bückeburg und Rinteln sogar die Chance auf mehr Jobs im hiesigen Gesundheits- und Pflegebereich. Einen Disput gab es zwischen dem SPD-Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy und Elke Nobel, der Gesundheitsexpertin des Landesbezirkes Niedersachsen der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di. Diese forderte, mehr staatliches Geld ins Gesundheitswesen zu pumpen, etwa die Deckelung der Krankenhausbudgets zu beseitigen - "sonst knallt es irgendwann". Dem hielt Edathy entgegen, aus Gründen des Sparzwanges und der Begrenzung der Sozialabgaben könne der Bund nicht mehr Geld ins System geben. Vielmehr müssten sich etwa die Krankenhäuser effektiver organisieren - wie in Schaumburg geplant. Nach Abschluss der Kundgebung heizte im Festzelt die Rockband "The Vagabonds" mit fetzigen Klängen ein. Bei Bilderbuchwetter taten sich die Besucher an Ständen mit deutschen und türkischen Leckereien gütlich. Kindertanzgruppen des türkisch-islamischen Kulturvereins erfreuten die Zuschauer.

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